Anfrage: Auskömmliche Finanzierung der Kindertagesbetreuung

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Anfrage: Auskömmliche Finanzierung der Kindertagesbetreuung

15.01.2019 | Florian Tussing

Am 12. Dezember 2018 erörterten die Ratsmitglieder auf ihrer 13. Konferenz im NRW-Städtetag u. a. die angekündigte Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) und die geplanten qualitativen Verbesserungen in der frühkindlichen Betreuung.

Von zentralem Interesse für die kommunalen Vertreterinnen und Vertreter war die Frage, wie eine auskömmliche Finanzierung der Kindertagesbetreuung hergestellt werden kann. Das Gremium erwartet, dass das Land die Städte künftig stärker bei der KiTa-Betreuung und Kindertagespflege unterstützt und auch in den Ausbau der Einrichtungen investiert. Zudem sollen die erwarteten Bundesmittel aus dem „Gute-KiTa-Gesetz“ zur Verbesserung der Qualität beitragen.

Zu den berechtigten Forderungen des nordrhein-westfälischen Städtetags gibt es derzeit noch keine Verständigung mit dem zuständigen Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration. Dies stellt die NRW-Kommunen vor das Problem, ihren Kita-Platzbedarf ohne Zusicherung von angemessenen Landeszuschüssen planen zu müssen.

Anfrage:
  1. Welche finanzielle Belastung kommt auf die Stadt Düsseldorf in der Kindertagesbetreuung und im Platzausbau in den nächsten drei Jahren zu, in welcher Höhe wird eine landesseitige Förderung erwartet?
  2. Welche Auswirkungen auf das Düsseldorfer Betreuungssystem ergeben sich nach Einschätzung des Jugendamts aus der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes und dem Bundes-Förderprogramm „Gute-KiTa-Gesetz“?
  3. Konnte sich die Landeshauptstadt mit eigenen Anregungen in das geplante Qualitätspaket des Landes einbringen, und ggf. mit welchem Ergebnis?