Anfrage aus aktuellem Anlass: Auftrag zu Verkaufsliste Kulturgebäude

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Anfrage aus aktuellem Anlass: Auftrag zu Verkaufsliste Kulturgebäude

06.02.2020 | Rüdiger Gutt

Im Düsseldorfer Kulturteil der Rheinischen Post vom 31. Januar 2020 wird berichtet, das Kulturdezernat bereite derzeit eine Liste vor, die Kulturgebäude nenne, deren Verkauf sich lohnen könnte. Wörtlich heißt es aus dem Kulturdezernat: „Wir wurden von der Verwaltungskonferenz beauftragt, eine solche Liste zu erstellen.“

Anlass der Berichterstattung ist die Zukunft des Kulturbahnhofs in Eller. Die Einrichtung ist auch Thema im Anregungs- und Beschwerdeausschuss (ABA) am 5. Februar 2020. Als Anlage 1 zu Vorlage ABA/004/2020 ist die schriftliche Eingabe des Vorsitzenden des Freundeskreises Kulturbahnhof Eller e. V. beigefügt. Darin nimmt der Petent auf „eine von Herrn OB Geisel in Auftrag gegebene Liste zum Verkauf vorgesehener Kulturbauten“ Bezug und bittet darum, „den Bahnhof Eller von dieser Liste zu entfernen“.

In der Anlage 2 zu ABA/004/2020 nimmt dazu die Verwaltung Stellung: „Vor dem Hintergrund der hohen Sanierungsbedarfe in allen Kulturgebäuden hat die Politik die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob ggf. kulturell genutzte Gebäude veräußert bzw. auch unter Erhalt der Nutzung veräußert werden kann [sic!]. Zur politischen Meinungsbildung soll im ersten Schritt eine Informationsvorlage in den Fachausschuss eingebracht werden, welche neben dem Sanierungsbedarf die Nutzung und Bedeutung des jeweiligen Gebäudes für die Kulturlandschaft in dieser Stadt darstellt. Eine Vorlage hierzu wird zur Zeit erarbeitet und verwaltungsintern abgestimmt.“

Die CDU-Ratsfraktion ist überrascht, dass im aktuellen Zitat der Verwaltung in der Rheinischen Post ein anderer Auftraggeber der Liste genannt ist („Verwaltungskonferenz“) als in der Stellungnahme der Verwaltung im ABA („Politik“).

Anfrage:
  1. Wer genau hat dem Kulturdezernat zu welchem Zeitpunkt den Auftrag erteilt, eine Liste mit möglicherweise zu veräußernden Kulturgebäuden zu erstellen, und wie wurde dieser Auftrag begründet?
  2. Wann genau und in welchem Fachausschuss wird die Liste der Politik vorgelegt?