Änderungsantrag zum Haushaltsplan-Entwurf 2020: Mehr Mittel für den Bauunterhalt der Kulturgebäude

Änderungsantrag zum Haushaltsplan-Entwurf 2020: Mehr Mittel für den Bauunterhalt der Kulturgebäude
Rolf Tups
Sitzung am 19.12.2019
Rolf Tups
Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, im

Produkt: 2528101(Kulturamt)

Konto: 52413000 (Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen)

den Ansatz von 4.666.109 Euro um 1.500.000 Euro auf 6.166.109 Euro für das Jahr 2020 zu erhöhen.

Konkret sollen die zusätzlichen Mittel u. a. eingesetzt werden für:

  • Brandschutzmaßnahmen (615.000 EUR)
    • Tonhalle
    • Palais Wittgenstein
  • Sanierung Fenster (235.000 EUR)
    • Grabbeplatz
    • Goethe-Museum
  • Sanierung Lüftungs-, Elektro-, Kältetechnik (550:000 EUR)
    • Aquazoo
    • Filmmuseum
    • Schifffahrtmuseum
    • KiT
    • Bunker Wersten
Begründung:

Düsseldorf ist reich an kulturellen Institutionen, die in städtischen Gebäuden untergebracht sind. Dazu zählen die Spezialmuseen (Filmmuseum, Deutsches Keramikmuseum/Hetjens, Goethe-Museum, Heinrich-Heine-Institut, Mahn- und Gedenkstätte, Schifffahrtmuseum) ebenso wie Schauspielhaus, Kunsthalle, KiT, Oper, Tonhalle und Stadtarchiv. Die Unterhaltung und Pflege der betreffenden Immobilien liegt in der Verantwortung des Kulturamts.

2019 und in den Vorjahren standen dem Kulturamt rund 3,3 Millionen Euro (ohne Oper, ohne Mietkosten, ohne Bewirtschaftungskosten) für den Bauunterhalt zur Verfügung.

Der CDU-Ratsfraktion ist schon jetzt bekannt, dass in 2020 allein 3,4 Millionen Euro an Kosten für Folgemaßnahmen (z. B. Kleinreparaturen, Maßnahmen zum Gebäudesubstanzerhalt und zur Sicherstellung des Betriebes, Wartungen und gesetzliche Prüfungen) anfallen werden.

Bisher sind im Haushaltsentwurf der Verwaltung 4. 666.109 Millionen Euro für diese Aufgabe eingeplant, wovon allein 1.827.000 Euro auf das Gebäude KAP 1 entfallen. Das bedeutet, dass für den Bauunterhalt weiterer Kulturgebäude nur 2. 839.109 Millionen Euro im Haushalt des kommenden Jahres vorgesehen sind und so eine Deckungslücke besteht.

Wir wollen dieses Defizit beheben und das Kulturamt finanziell angemessen ausstatten, damit es die Kulturgebäude erhalten und einen einwandfreien Betrieb der Kulturinstitute sicherstellen kann.