Seit Jahren befinden sich Menschen in Kettenduldungen, d.h. der Duldungsstatus von Personen wird immer wieder verlängert, ohne dass daraus ein Aufenthaltsstatus entsteht. Die Rückführung der betroffenen Personen ist aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht möglich. Sie haben dadurch keinen Anspruch auf einen Aufenthaltstitel, der ihnen die Teilhabe, zum Beispiel an Bildungsangeboten oder im Wohn- und Arbeitsmarkt ermöglicht. Dies würde jedoch nicht nur zu einer Entlastung der kommunalen Unterkünfte führen, sondern auch zu einer Entlastung des Fachkräftemangels beitragen.

Am 01.01.2023 trat das sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht (§104c AufenthG) in Kraft, welches geduldeten Personen eine Aufenthaltserlaubnis ermöglicht, wenn sie sich zum Beispiel unter anderem seit fünf Jahren ununterbrochen geduldet oder gestattet in Deutschland aufgehalten haben.

Der betreffende Personenkreis genauso wie haupt- und ehrenamtlich tätige Personen in der Landeshauptstadt Düsseldorf beklagen jedoch, dass die Bearbeitung unverhältnismäßig lange Zeit in Anspruch nimmt. Ferner sind Vereinen und Initiativen kaum Menschen bekannt, die von der neuen Gesetzgebung bis dato profitiert haben.

André Tischendorf            Samy Charchira          Alessandro Stenico            Iljo Skangalov