Anfrage: Elektronische Unterstützung der Rats- und Ausschussarbeit

Stephan Speit
Sitzung am 24.03.2011
Stephan Speit
Anfrage:
  1. Wie beurteilt die Verwaltung die Idee, sukzessive auf den Druck und Versand der Sitzungsunterlagen und Niederschriften zu verzichten und diese ausschließlich elektronisch bereitzustellen?
  2. Welche finanziellen, organisatorischen und inhaltlichen Auswirkungen hätte eine Umsetzung der zuvor skizzierten Idee?
  3. Welche rechtlichen Belange wären bei einer ersatzlosen elektronischen Bereitstellung zu beachten?
Begründung:

Die Verwaltung verfolgt - gestützt durch die Ratsfraktionen der Landeshauptstadt - das Ziel, die Rats- und Ausschussarbeit durch elektronische Angebote wirksam zu unterstützen. Das Ratsinformationssystem PV-Internet, das Interne Recherche- und Informationssystem der Stadtverwaltung Düsseldorf (IRIS), das städtische Internetangebot, der Zugang zur internen Bürokommunikation und Internetanschlüsse im Plenarsaal sind Beispiele einer zeitgemäßen Ausgestaltung parlamentarischer Arbeit.
Mit unserer Anfrage möchten wir in Erfahrung bringen, wie diese Angebote weiterentwickelt werden könnten.

Eine weiter gehende Begründung erfolgt ggf. mündlich.

Silvia Wiechert
Thomas Nicolin