Anfrage: Zustand der Straßen in Düsseldorf Teil 3

Andreas Hartnigk
Sitzung am 11.04.2018
Andreas Hartnigk
Anfrage:
  1. Ist mittlerweile der Zustand aller Straßen in Düsseldorf erfasst worden, und wenn nein, warum nicht?
  2. In welchem Zustand befinden sich die einzelnen Straßen (tabellarische Darstellung), und warum wurden die Ergebnisse der Erfassung bisher nicht in den Ordnungs- und Verkehrsausschuss und die Bezirksvertretungen eingebracht?
  3. Welche Konsequenzen zieht die Verwaltung aus den Ergebnissen, und wie werden die gewonnenen Erkenntnisse verarbeitet?

 

Begründung:

Bereits im Jahr 2015 waren Gelder für die Ermittlung des Zustands der Düsseldorfer Straßen durch die Befahrung mit speziellen Messfahrzeugen im Haushalt etatisiert.

Auf eine Anfrage der CDU-Ratsfraktion im Januar 2015 teilte die Verwaltung mit, dass die Erfassung des Zustands der Straßen noch im Jahr 2015 erfolgen sollte, die Erfassungsmethodik aber noch in Abstimmung sei. Sobald fundierte Aussagen vorliegen, würden diese unaufgefordert dem OVA vorgestellt.

Auf eine weitere Nachfrage im September 2015 erklärte die Verwaltung, dass zwar eine flächendeckende Zustandserfassung erforderlich sei, die bisherige Befahrung mit schnellfahrenden Messfahrzeugen dies aber nicht ermögliche. Deshalb seien moderne Verfahrensweisen erforderlich. Die Durchführung eines entsprechenden Pilotprojekts werde zeitnah erfolgen.

Im Jahr 2016 wurden dennoch die Hauptverkehrsstraßen und im Jahr 2017 die Nebenstraßen mit dem Spezialfahrzeug befahren.

Die CDU-Ratsfraktion bittet um Darstellung des aktuellen Sachstands und um Darlegung, welche Konsequenzen die Verwaltung aus den Ergebnissen der Zustandserfassung zieht bzw. wie die gewonnenen Erkenntnisse zur Erstellung der Instandsetzungsprogramme eingesetzt werden können.

Andreas Hartnigk