(c) Ralph Sondermann
In der ersten Etatrede seiner Amtszeit hatte Oberbürgermeister Geisel 2014 versprochen, die Sanierung und Instandhaltung der Düsseldorfer Schulen fortzuführen und dafür jedes Jahr 30 Millionen Euro bereitzustellen. Die neuen Prioritäten im Masterplan Schulen wurden zwar Mitte 2016 beschlossen, der vereinbarte halbjährliche Bericht im Bau- bzw. Schulausschuss kam indes nicht.
Zudem erfolgte im Rahmen des Projekts „Verwaltung 2020“ Ende 2016 eine personelle Neuzuordnung der Schulbau-Maßnahmen. Dadurch wechselte auch die „Finanz-Hoheit“ vom Amt für Gebäudemanagement zum Schulverwaltungsamt. Leider ist in den Haushaltsplänen wegen dieser Veränderung nicht erkennbar, wie viel Geld für die einzelnen Projekte des Masterplans Schulen zur Verfügung stand/steht.
Unsere – am 29. August 2017 eingebrachte – Anfrage zum Umsetzungsstand des Masterplans Schulen wurde nicht beantwortet. Für die CDU-Ratsfraktion ist nach wie vor von Bedeutung, dass der Schulausschuss über die Abwicklung der schulischen Sanierungsprojekte informiert wird. Daher bitte ich Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen.
- Wie viel Geld wurde in den Jahren 2015 bis 2017 für den Masterplan Schulen im Haushalt (investiv wie konsumtiv) bereitgestellt, in welchem Umfang wurden diese Mittel verausgabt, und in welcher Höhe sind die Landeszuschüsse (Bildungspauschale) für den Masterplan Schulen eingesetzt worden?
- Welche Baumaßnahmen aus dem Masterplan Schulen wurden – gegliedert nach Schule, Priorität, Maßnahmenbeschreibung, Kosten, Haushaltsstelle – von 2015 bis einschließlich 2017 realisiert?
- Wie ist der aktuelle Stand des Masterplans Schulen, welche Baumaßnahmen werden bzw. wurden in diesem Jahr mit welchem Kostenaufwand ausgeführt, und welche Maßnahmen stehen aus welchen Gründen weiterhin aus?
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