Antrag: Sturmchaos „Friederike“ Krisenmanagement jetzt optimieren!

Andreas Hartnigk
Sitzung am 28.02.2018
Andreas Hartnigk

Für Donnerstag, den 18. Januar 2018, hatte die Unwetterzentrale die (zweithöchste) Warnstufe Rot ausgerufen. Hiervon betroffen war fast ganz Nordrhein-Westfalen mit vorausgesagten Starkwinden von bis zu 115 Stundenkilometern.

Dass der Orkan „Friederike“ ähnliche folgenschwere Auswirkungen wie die vorangegangenen Stürme „Kyrill“ und „Ela“ haben könnte, war der Bevölkerung aufgrund bundesweiter Berichterstattung schon am Dienstag bekannt. Auch die Berufsfeuerwehr Düsseldorf und das Garten- und Friedhofsamt hatten sich auf eine Menge zusätzlicher Einsätze vorbereitet: Deren Fahrzeugpark und schweres Räummaterial wurden vorsorglich aufgerüstet, vor der Nutzung von Parks, Friedhöfen und Wäldern wurde bereits am Mittwoch gewarnt.

Dennoch überraschte „Friederike“ anscheinend die Stadtverwaltung Düsseldorf. Entgegen allen Erwartungen wurde der Krisenstab der Landeshauptstadt nicht bereits am Mittwoch von der Einsatzleitung einberufen, um Schutz und Versorgung der Bevölkerung zu planen. Erst am Donnerstag nach Durchzug des Sturms tagten die Fachleute und verkündeten wenig später, dass Düsseldorf glimpflich davon gekommen sei.

Diesen Eindruck teilten Zehntausende Betroffene in dieser Stadt nicht: Chaos herrschte u. a. rund um Bus und Bahn. Reisende wurden auf offener Strecke aufgefordert, das Verkehrsmittel zu verlassen. Für viele Pendlerinnen und Pendler endete der Orkan-Tag erst in den späten Abendstunden, da die Wiederinbetriebnahme des ÖPNV nur schleppend verlief. Eine geregelte Information und abgestimmte Kommunikation der Rheinbahn fand am gesamten Tag nicht statt, da u. a. die Fahrgastinformationsanzeigen (DyFas) ausgefallen waren.

Die CDU-Ratsfraktion ist der Auffassung, dass Gefahrenabwehrmaßnahmen insbesondere bei unwetterbedingten Sicherheitslagen deutlich früher und besser koordiniert werden müssen.

Aufgrund der Komplexität dieser Aufgabe sieht die CDU-Ratsfraktion den Rat in der Zuständigkeit, sich mit der Prüfung, Bewertung und Optimierung des städtischen Krisenmanagements zu beschäftigen. Da dieser Vorschlag am 1. Februar 2018 im Rat abgelehnt wurde, müssen sich nunmehr die einzelnen Fachausschüsse mit den dargestellten Problemlagen beschäftigen. 

 

Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine aufgabenkritische Prüfung und Bewertung des städtischen Krisenmanagements zum Sturm Friederike vorzulegen.

Ferner soll geprüft werden,

  • wie das Krisenmanagement optimiert und unwetterbedingte Szenarien in den Bevölkerungsschutz einbezogen werden können
  • wie mit Bekanntwerden von Krisensituationen eine bessere Kommunikation zwischen Krisenstab/Einsatzleitung und Bevölkerung ermöglicht werden kann
  • ob ein digitales Frühwarnsystem (z. B. Warn-App) eingesetzt werden sollte
  • wie das Krisenmanagement der Rheinbahn – hinsichtlich Information/
    Kommunikation/ Fahrgastinformationsanzeigen, Ersatzverkehre, Wiederinbetriebnahme – verbessert werden kann
  • wie das städtische Verkehrsleitsystem in das Krisenmanagement einbezogen werden kann

Die Verwaltung wird beauftragt, die Optimierungsmaßnahmen und die Ergebnisse der zu prüfenden Aspekte in einer der nächsten Sitzungen des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vorzustellen. Anschließend bitten wir um eine zusammenfassende Berichterstattung im Rat.

Andreas Hartnigk