Anfrage: Geänderte Ampelschaltung als Verkehrserziehungsmaßnahme?

Andreas Hartnigk
Sitzung am 30.08.2017
Andreas Hartnigk
Anfrage:
  1. Auf welchen Streckenabschnitten der Hauptverkehrsstraßen ist seit 2014 die Ampelschaltung von „grüner Welle“ zugunsten einer „Stop-and-Go-Schaltung“ geändert worden, welche Auswirkungen hat das auf die Fahrzeiten der Autofahrer, und welche zusätzlichen Umweltbelastungen (Schadstoffe, Lärm, etc.) sind damit verbunden?
  2. An welchen Stellen in der Stadt wurden in den letzten drei Jahren Zuflussregelungsanlagen („Pförtnerampeln“) eingerichtet, wo sind zukünftig weitere geplant, und welche Ziele werden damit verfolgt?
  3. Konnte die Stadt die Zahl der täglich ein- und auspendelnden Autos seit Umsetzung der o. g. Schritte maßgeblich reduzieren, falls nein, warum wird diese Strategie noch weiter verfolgt?
Begründung:

Das bislang in der Stadt angewendete Ampelschaltungssystem der „grünen Welle“ wird in der jüngeren Vergangenheit immer häufiger unterbrochen. Das hat zur Folge, dass Autofahrer gezielt ausgebremst werden und an jeder Ampel neu anfahren müssen. Diese Änderung hat drastisch höhere Schadstoffemissionen zur Folge, die zu Lasten der Anwohnerinnen und Anwohner sowie des Stadtklimas gehen.

In der Berichterstattung des ZDF hat OB Geisel eingeräumt, dass das Unterbrechen der „grünen Welle“ unter Schadstoffgesichtspunkten an dem jeweiligen Straßenpunkt zwar nachteilig sei, es aber insgesamt darum ginge, die Menschen zu motivieren, die Bahn eher zu benutzen als das Auto. Dies führe dann mittelfristig zu einer Reduzierung des Schadstoffausstoßes.

Die CDU-Ratsfraktion ist angesichts drohender Fahrverbote alarmiert über das Vorgehen von Oberbürgermeister Geisel. Die Einrichtung von „Stop-and-Go-Schaltungen“ als Erziehungsmittel für Autofahrerinnen und Autofahrer einzusetzen und dabei höhere Umwelt- und Anwohnerbelastungen in Kauf zu nehmen, entspricht nicht unseren Vorstellungen einer nachhaltigen Verkehrspolitik.