Anfrage: Sicherheitsbilanz der Silvesternacht 2016/2017

Andreas Hartnigk
Sitzung am 08.02.2017
Andreas Hartnigk
Anfrage:
  1. Welche Bilanz zieht die Verwaltung – in Abstimmung mit Ordnungs- und Servicedienst, Polizei, Bahnhofspolizei, Rheinbahn, Feuerwehr, Rettungsdiensten und Altstadtwirten – über die Wirksamkeit der Sicherheitsvorkehrungen in der Silvesternacht 2016/2017 in Düsseldorf und besonders in der Düsseldorfer Altstadt?
  2. Wie müssen die Sicherheitskonzepte insbesondere mit Blick auf Karneval, den Grand Départ oder die Kirmes von Seiten der Stadt konkret nachgebessert werden?
  3. Kann die Verwaltung Medienberichte über einen „Andrang von Nordafrikanern“ in der Altstadt an Silvester (Rheinische Post vom 3. Januar 2017) bestätigen, und wenn ja, wie erklärt und bewertet sie diesen Sachverhalt, und wie fließen diese Erkenntnisse in das Sicherheitskonzept der Stadt für die Karnevalstage und den Grand Départ ein?
Begründung:

Die Stadt Düsseldorf hat in der Silvesternacht 2016/2017 zahlreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen und unterstützt, damit die Feierlichkeiten im Stadtgebiet und besonders in der Altstadt möglichst friedlich und ohne Zwischenfälle ablaufen. Gemeinsam mit der Polizei stellte der städtische Ordnungs- und Servicedienst beispielsweise die Einhaltung eines Verbots von Feuerwerkskörpern in der Altstadt sicher.

Die CDU-Ratsfraktion möchte von der Verwaltung wissen, wie erfolgreich die Sicherheitsmaßnahmen an Silvester im Einzelnen waren und wo nachgebessert werden muss – mit Blick auf kommende Großveranstaltungen wie Karneval und den Grand Départ.

In diesem Zusammenhang interessiert uns auch, ob die Verwaltung Medienberichte über einen „Andrang von Nordafrikanern“ in der Altstadt an Silvester (Rheinische Post vom
3. Januar 2017) bestätigen kann und wenn ja, welche Schlüsse sie aus diesen Erkenntnissen für künftige Sicherheitskonzepte zieht.

Andreas Hartnigk