(c) Ralph Sondermann
- Mit welchen Ausgaben rechnet die Verwaltung für die Unterhaltung der städtischen Gebäude (außer Schulen und Unterbringung von asylsuchenden Personen) im Jahr 2016 –, differenziert nach den Nutzungskategorien – und wie viele Mittel sind dafür in den Haushalt des Jahres 2016 wo eingestellt?
- Wie ist der aktuelle Sachstand zur Projektgruppe „Städtische Gebäude“, wurde die Erfassung der Bedarfslage mittlerweile abgeschlossen, und wie gestaltet sich das weitere Vorgehen?
- Wieso wurde insbesondere die Instandhaltung der Audio- und Videotechnik der Deutschen Oper am Rhein dem Haushaltsplan von Amt 23 entzogen, und kann die Oper dies in Eigenleistung mit dem bestehenden Personal überhaupt ausführen?
Das Amt für Gebäudemanagement verwaltet etwa 1.200 Gebäude an 710 Standorten (außer Schulen). Um den Bestand zu erhalten, müssen die Gebäude laufend unterhalten und mit ausreichenden Mitteln instand gesetzt werden.
Auf Antrag der Ampelpartner wurde am 04.12.2014 beschlossen, eine Projektgruppe „Städtische Gebäude“ einzurichten, die ab Januar 2015 in regelmäßigen Sitzungen
den Sanierungsbedarf der städtischen Gebäude zusammenstellen und Maßnahmen beraten sollte. Auf Nachfrage erklärte die Verwaltung vor einem halben Jahr, dass die Projektgruppe leider noch kein einziges Mal getagt habe. Ein Konzept zur Ermittlung des Bedarfs sei zwar bereits erarbeitet worden, jedoch stehe noch die Entscheidung des Verwaltungsvorstands aus. Angesichts der Tatsache, dass nun weitere sechs Monate verstrichen sind, bittet die CDU-Ratsfraktion dringend um Darstellung des neuen Sachstands und der weiteren zeitlichen Abläufe.
Für das Haushaltsjahr 2016 wurden ferner die Mittel für die Instandhaltung der Audio- und Videotechnik der Deutschen Oper am Rhein in Höhe von 1,5 Mio. Euro dem Haushaltsplan von Amt 23 entzogen und auf die Oper übertragen. Hier stellt sich die Frage, ob und wie die Deutsche Oper am Rhein diese Arbeiten in Eigenleistung erbringen kann.
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