Anfrage: Neugestaltung des Konrad-Adenauer-Platzes

Dr. Alexander Fils
Sitzung am 24.02.2016
Dr. Alexander Fils
Anfrage:
  1. Welche Maßnahmen wurden zur Aufwertung des Konrad-Adenauer-Platzes in den letzten Jahren durchgeführt, und welchen Stand haben die Gespräche mit der Deutschen Bahn AG als Eigentümerin der betreffenden Fläche?
     
  2. Wie weit ist die Planung zur Neugestaltung des Konrad-Adenauer-Platzes, und in welcher Höhe wurden bereits Fördergelder bewilligt?
     
  3. Wie gestaltet sich das Gutachterverfahren, das ab diesem Jahr durchgeführt werden soll, und wann ist mit der Umsetzung der neuen Maßnahmen zu rechnen?
Begründung:

Zur Aufwertung des Konrad-Adenauer-Platzes sollen zahlreiche Maßnahmen durchgeführt werden, für die in den vergangenen Jahren bereits Planungsmittel etatisiert wurden. Unter anderem war geplant, Wegeführungen zu verbessern, Sichtbarrieren abzubauen, weitere Fahrradabstellanlagen zu schaffen sowie die Umsteigebeziehungen von Straßenbahn und Bus zu optimieren.

Auch im Rahmen des Entwicklungsgebiets Innenstadt Süd-Ost (EKISO) wird die Neuplanung des Konrad-Adenauer-Platzes als zentraler Ausgangspunkt zur Aufwertung des Gebiets verstanden. Entsprechend der Vorlage zum Maßnahmenpaket I aus dem Jahr 2014 „werden gegenwärtig die entsprechenden Grundlagen mit der Eigentümerin Deutsche Bahn AG und dem Land als Zuschussgeber abgestimmt“. Diese Aussage findet sich auch ein Jahr später in der Verwaltungsvorlage zum Maßnahmenpaket II.

Nach einem Treffen im Juli 2015 zwischen Oberbürgermeister Geisel und Ronald Pofalla, Mitglied des Vorstands der Deutschen Bahn AG, wurde bekannt, dass die Neugestaltung bevorstehe und auch finanzierbar sei.

Im Rahmen der Etatberatungen wurde über das Veränderungsverzeichnis im Ordnungs- und Verkehrsausschuss verkündet, dass im Jahr 2016 ein Gutachterverfahren durchgeführt werden soll, um eine gestalterische und verkehrstechnische Lösung für den Konrad-Adenauer-Platz zu finden.

Die CDU-Ratsfraktion bittet daher um Auskunft, welchen konkreten Inhalt das Verfahren haben soll, welche Vorgaben gemacht werden, wie die Finanzierung gesichert wird und wann mit der Umsetzung begonnen werden kann.

Angelika Penack-Bielor