Änderungsantrag zum Haushaltsplan-Entwurf 2016: Rücknahme der Kürzung und Erhöhung des Ansatzes des Zuschusses an die Stiftung Schloss und Park Benrath

Rolf Tups
Sitzung am 10.12.2015
Rolf Tups
Änderungsantrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die am 19. November 2015 für das Jahr 2016 von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP vorgenommene Kürzung in Höhe von 250.000 Euro des Haushaltsansatzes des Kontos 53150400 Zuwendungen und Zuschüsse an die Stiftung Schloss und Park Benrath im Produkt 2525206 Förderung von Museen und Sammlungen zurückzunehmen

Begründung:

Im Kulturausschuss am 19. November 2015 haben Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP beschlossen, dass die Stiftung Schloss und Park Benrath im kommenden Jahr 250.000 Euro weniger an Zuschüssen von unserer Stadt erhält. Diese Mittel, die als Investition für die dringend notwendige Sanierung des Schlosses eingeplant waren, hat die Ampel stattdessen der Freien Szene zugesprochen. Hier werden sie vollständig aufgebraucht, statt nachhaltig im Rahmen einer Investition wirken zu können.

Durch den Wegfall der 250.000 Euro wurde der Stiftung Schloss und Park Benrath die Möglichkeit genommen, Drittmittel in entsprechender Höhe einzuwerben. Bei diesen ist oft ein Eigenanteil im Verhältnis 1:1 Voraussetzung für die Förderung.