Änderungsantrag zum Haushaltsplan-Entwurf 2016: Betriebskosten Städtische Bäder angemessen kalkulieren

Rolf Tups
Sitzung am 10.12.2015
Rolf Tups
Änderungsantrag:

Der Sportausschuss beschließt,
im Produkt 4242404 Sportförderung durch Zuschussgewährung und Leistungen an die Bäder GmbH
Zeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Konto 52350000 Erstattung für Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit an verbundene Unternehmen, Beteiligungen
die Kürzungen zurückzunehmen und darüber hinaus Mittel bereitzustellen, um den derzeitigen Standard zu halten.

Begründung:

Öffentliche Schwimmbäder in der Kommune leisten einen erheblichen Beitrag zur Erhaltung der Gesundheit, zur aktiven Freizeitgestaltung und fördern soziale Kontakte. Sie tragen erheblich zum gemeinschaftlichen Leben in einer Stadt oder Gemeinde bei. Die Schwimmbäder werden von Schulen, Vereinen, Gesundheitsgruppen, Familien und einzelnen Badegästen besucht. Bei Schwimmbädern bestehen hohe Betriebskosten, um sie geöffnet zu halten und zu bewirtschaften.

Schwimmbäder haben immer einen erheblichen Zuschussbedarf, da die Kosten nicht durch Eintrittsgelder oder Erstattungen gedeckt werden können. Der Haushaltsansatz ist unrealistisch. Das Rechnungsergebnis 2014 zum Vergleich lag bei 8.301.742,42 Euro. Die CDU-Ratsfraktion fordert aus diesem Grund, dass die Kürzung bei den Betriebskosten zurückgenommen wird.

Dirk-Peter Sültenfuß