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Das Zahlenwerk von OB Dr. Stephan Keller für das Haushaltsjahr 2025 ist die Ausgangsbasis unserer politischen Beratungen, die wir jetzt starten werden. Der endgültige Beschluss folgt dann im Dezember im Rat.
Aus dem Etatentwurf des OB stechen drei Punkte hervor, die für unsere gemeinsame CDU-Politik der Zukunftssicherung kennzeichnend sind.
1. Zukunft braucht solide Finanzen: Wir wirtschaften verantwortungsvoll
Seit 2021 haben wir jedes Haushaltsjahr mit einem wachsenden Überschuss abgeschlossen:
- 2021: 39,5 Mio. EUR
- 2022: 93,2 Mio. EUR
- 2023: 294,1 Mio. EUR
Dadurch konnten wir unsere Sparreserven stetig vergrößern. Derzeit ist die städtische Ausgleichsrücklage mit 702 Mio. Euro so gut gefüllt wie lange nicht:
- 2021: 314,9 Mio. EUR
- 2022: 408,1 Mio. EUR
- 2023: 702,1 Mio. EUR
Dazu OB Dr. Stephan Keller in seiner Haushaltsrede:
„Nach den vier Jahren meiner bisherigen Amtszeit haben wir inzwischen so viel Geld auf der ‚hohen Kante‘, dass wir damit nahezu eine große Investition in der Dimension des neuen Opernhauses finanzieren könnten. Und zwar ohne, dass wir das soziale Gefüge vernachlässigt hätten.“
2. Zukunft braucht Sicherheit: Wir machen Düsseldorf noch sicherer
- Zusätzliches Sonderbudget für Sicherheit und Ordnung im Bahnhofsumfeld (SiBu): 250.000 EUR
- Neubau und Sanierung von Feuerwachen: 105 Mio. EUR
- Verbesserter Hochwasserschutz durch naturnahen Ausbau („Renaturierung“) der Düssel: 4,5 Mio. EUR
- Deichschluss am Rhein im Gebiet Himmelgeist: 40 Mio. EUR
OB Dr. Stephan Keller:
„Wir sehen Sicherheit ganzheitlich. Dazu tragen neben dem Ordnungs- und Servicedienst (OSD) genauso die Feuerwehr und etwa der Stadtentwässerungsbetrieb bei, der für den Hochwasserschutz zuständig ist. “
3. Zukunft braucht eine leistungsfähige Stadt: Wir sorgen für gute Infrastruktur
- Zusätzliches Sonderbudget Straßenunterhaltung: 2,5 Mio. EUR
- Zusätzliches Sonderbudget Stadtsauberkeit: 312.000 EUR
OB Dr. Stephan Keller:
„Wir kümmern uns um unsere Infrastruktur. Wir müssen sie in Schuss halten.“