Anfrage: Ohne Konzept beim WLAN?

Klaus Mauersberger
Sitzung am 27.08.2015
Klaus Mauersberger
Anfrage:
  1. Hat die Verwaltung ein Konzept entwickelt, um in Düsseldorf – über die bestehenden und geplanten Hotspots hinaus – ein flächendeckendes, kostenlos nutzbares WLAN-Angebot zu ermöglichen, und wenn nein, wann soll ein solcher Plan erarbeitet werden, und mit welchen Unternehmen und Partnern wurden hierzu bereits Gespräche geführt?
  2. Wie soll im Straßenbild auf die einzelnen neuen Anmeldepunkte aufmerksam gemacht werden, welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, die Anmeldeverfahren der unterschiedlichen Anbieter/Partner zu vereinheitlichen, und konnten die in den vergangenen Jahren strittigen Haftungsrisiken (Störerhaftung) geklärt werden?
  3. Welche Maßnahmen plant die Verwaltung, um künftig auch im ÖPNV (Bus, U-Bahn, Straßenbahn) oder bei der Personenbeförderung (Taxis) kostenloses WLAN anbieten zu können, und wurde hier bereits das Gespräch mit den jeweiligen Anbietern (Rheinbahn, Taxiunternehmen) gesucht?
Begründung:

Düsseldorf zählt zu den erfolgreichsten Wirtschaftsstandorten in Deutschland und ist zudem als IT-Hochburg ein Zentrum für neue Technologien. Die Digitalisierung ist ein großer Wachstumsmotor („Wirtschaft 4.0“): Eine Studie des Fraunhofer-Instituts für Arbeitswirtschaft und Organisation geht davon aus, dass allein hierdurch ein zusätzliches Wachstum von 1,7 Prozent möglich ist.

Dieser digitale Wandel verändert die gesamte Wertschöpfung und macht vor keiner Branche halt. Für Städte und Regionen ist es daher besonders wichtig, hier rechtzeitig die richtigen Rahmenbedingungen zu setzen.

Weiche Standortfaktoren, zu denen auch das Angebot von kostenlosem WLAN gehört, sind wichtig für Unternehmen, den starken Düsseldorfer Einzelhandel und den Tourismus. Diesen Bereich stetig zu verbessern, gehört zu einer fortschrittlichen Wirtschaftspolitik.

2013 startete Düsseldorf den Aufbau eines freien WLAN-Netzes und so wurden in Zusammenarbeit mit der Wall AG stufenweise 55 Hotspots in der Landeshauptstadt installiert (vgl. https://bluespot-wifi.de/germany/static/de/hotspots.html).

Im August 2014 kündigte die Verwaltung gemeinsam mit dem Verein „Digitale Stadt Düsseldorf e. V.“ einen Runden Tisch an, wo Strategien für ein kostenloses WLAN in Düsseldorf erarbeitet werden sollten.

Die aktuelle Fortführung dieses Projekts durch Einrichtung 33 zusätzlicher Hotspots in Zusammenarbeit mit dem Kabelnetzbetreiber Unitymedia kann daher nur ein Schritt auf dem Weg zu einem flächendeckenden kostenlosen WLAN-Angebot sein.

Beispiele in zahlreichen anderen Städten und sogar ländlichen Regionen zeigen, dass kostenloses Internet auch in Bus und Bahn möglich ist. Eine entsprechende Weiterentwicklung hatte die CDU-Ratsfraktion bereits im September 2011 im Ordnungs- und Verkehrsausschuss beantragt, sie konnte aber seinerzeit noch nicht umgesetzt werden.

Für den Aufbau eines entsprechenden Netzes kommen in der Landeshauptstadt zahlreiche Unternehmen als Partner in Frage. Neben der Wall AG, dem Kabelnetzbetreiber Unitymedia sowie der Rheinbahn und den örtlichen Taxiunternehmen wären in Düsseldorf ansässige Unternehmen der IT-Branche denkbar.

Für die Landeshauptstadt kann dies eine Win-win-Situation sein: Nicht nur Bürgerinnen und Bürger würden von dem neuen Service profitieren, sondern auch Düsseldorf als erfolgreicher Shopping-Standort. Ebenso schärft unsere Stadt ihr Image für Touristen und als IT-Hochburg.

Die CDU-Ratsfraktion möchte, dass Düsseldorf bei der Digitalisierung vorangeht. Wir möchten daher die Sitzung des Ausschusses nutzen, um uns über das Konzept der Verwaltung und weitere Entwicklungsmöglichkeiten ausführlich zu informieren.