(c) Susanne Haberland
- Welche schulbaulichen Maßnahmen werden in 2015 ausgeführt, differenziert nach
– Planungsleistungen,
– Aufgaben der Schulentwicklungsplanung,
– Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen aus dem Masterplan Schulen
inklusive Bauunterhaltsmaßnahmen der Bezirksvertretungen,
– Aus- und Umbau für den Ganztag,
– Aus- und Umbau für inklusive Beschulung sowie
– Aus- und Umbau für das Projekt E-School?
- Wie hoch sind die geplanten Kosten der einzelnen Maßnahmen, und aus welchen Ausgabe-Produktbereichen werden die Maßnahmen finanziert?
- Wie hoch sind die geplanten Drittförderungen (wie landesseitige Schulpauschale) und sonstigen Erträge, die für Schulbau-Projekte Verwendung finden, und für welche konkreten Maßnahmen werden diese Mittel eingesetzt?
Oberbürgermeister Geisel hatte bereits zu den Haushaltsberatungen in 2014 eine Schulbau-Offensive angekündigt: Neben einem mit 30 Millionen Euro ausgestatteten Masterplan Schulen, der ausschließlich für Sanierungs- und Instandhaltungsprojekte genutzt werden soll, gab es von ihm die Zusage, den Aus- und Neubau von Schulen zu forcieren und über vier Millionen Euro für Maßnahmen des Ganztags bereitzustellen.
Abweichend von den bisherigen Bestrebungen, den Schulen, Eltern und der Politik frühzeitig und transparent anzuzeigen, an welchen Schulstandorten Bauarbeiten durchgeführt werden, weist die Haushaltsplan-Anlage „Masterplan Schulen“ für dieses und die Folgejahre keine Maßnahmen aus. Auch in den Bezirksvertretungen bleibt unklar, welche bezirklichen schulischen Unterstützungsprojekte durchgeführt werden können.
Durch die aktuell im Rat beschlossenen Projekte steht die in 2011 einvernehmlich verabschiedete Prioritätenliste der Schulbaumaßnahmen in einer Konkurrenzsituation. Schulen, die auf eine baldige Umsetzung ihrer baulichen Maßnahmen vertrauen durften, sind irritiert und verärgert. Die CDU-Ratsfraktion möchte Klarheit, ob und wann diese wichtigen Neu-, Aus- und Umbauten realisiert werden.
Empfehlen Sie uns!