Ausufernder Kulturetat: CDU fordert von Ampel Gegenfinanzierung

13.11.2014
Friedrich G. Conzen

Für Bürgermeister Friedrich G. Conzen, den Vorsitzenden im Kulturausschuss, war die heutige Sitzung ein Schlag: „Wir haben den Kulturetat für das nächste Jahr beraten. SPD, Grüne und FDP stellten eigene Anträge und entsprachen zudem den Wünschen der Freien Szene. Alles in allem hat die Ampel den Haushalt um mehr als zwei Millionen Euro gesprengt. Das halten wir wegen der wirtschaftlichen Entwicklung für unverantwortlich.“

Laut Conzen hat die CDU-Ratsfraktion von den Vertreterinnen und Vertretern der Ampel konsequent Deckungsvorschläge eingefordert: „Wenn es der Ampel mit Düsseldorfs Schuldenfreiheit ernst wäre, hätte sie die Finanzierung ihrer Mehrausgaben hier und heute glasklar offenlegen müssen. Sie kann die Katze nicht erst in der Dezember-Ratssitzung aus dem Geldsack lassen. Diese Hinhaltetaktik ist unseriös, zumal die Ampel ja angeblich eine neue Transparenz praktiziert. Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler müssen das Schlimmste befürchten: Hinter jedem Türchen vom Adventskalender der Ampel klafft ein schwarzes Loch.“