Änderungsantrag zum Haushaltsplan-Entwurf 2020: Revitalisierung des Ostpark-Weihers

Christian Rütz
Sitzung am 15.11.2019
Christian Rütz

Der im Stadtteil Grafenberg gelegene Ostpark stellt mit seinem Weiher seit Jahrzehnten einen attraktiven Anziehungspunkt für die lokale Bevölkerung dar. Er dient als Oase im Stadtbezirk und bietet den in der Nähe wohnenden Menschen neben Spazierwegen auch einen Kinderspielplatz sowie weitere Aufenthaltsmöglichkeiten. Darüber hinaus leistet die Wasserfläche im Sommer einen wichtigen Beitrag zur Kühlung der Umgebung.

Bedauerlicherweise leidet der Weiher akut unter einer zunehmenden Wasserknappheit. Sie ist bedingt durch den sinkenden Stand des Grundwassers, das den Weiher mit Frischwasser speist. Hier haben insbesondere die beiden vergangenen Hitzesommer mit geringen Regenmengen zu einem stetig sinkenden Wasserspiegel geführt.

Bereits vor 16 Jahren hatte die Bezirksvertretung 7 auf Initiative der CDU-Fraktion die Verwaltung beauftragt, nach einer Lösung zur Verhinderung des Absinkens des Wasserspiegels im Ostpark-Weiher zu suchen.[1] Als Möglichkeit für eine dauerhafte Versorgung des Weihers mit Frischwasser sollte dabei die Anbindung an die nördliche Düssel geprüft werden. Diese Maßnahme wurde damals von der Verwaltung als technisch möglich bewertet.[2] Einer Umsetzung wurde jedoch aus Mangel an Haushalts- bzw. Planungsmitteln widersprochen. Eine weitere Herausforderung stellte nach Angaben der Verwaltung die Vermeidung von in den Weiher einfließenden Schwebeteilchen bei Anbindung an das Fließgewässer dar.

Die CDU-Ratsfraktion setzt sich gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern aus der BV 7 weiterhin für den Erhalt des Ostpark-Weihers ein. Unser Anliegen ist es, dieses Kleinod im Stadtbezirk zu sichern, damit die Lebensqualität und die Lebenszufriedenheit der Menschen im Stadtteil auch künftig gewährleistet sind.   

Daher bitte ich Sie im Namen unserer Fraktion, folgenden Änderungsantrag zum Haushaltsplan-Entwurf 2020 auf die Tagesordnung der Sitzung zu setzen und zur Abstimmung zu bringen.




[1] Vgl. 177/ 237/2003.

[2] Vgl. ebd.

 

Antrag:

Der Ausschuss für öffentliche Einrichtungen beschließt im

Produkt:                    5555102

Konto:                       52420000

für das Jahr 2020 die Erhöhung der Haushaltsmittel um 250.000 Euro. Davon sollen

  1. 50.000 Euro als Planungsmittel für die Erstellung eines Konzepts zur Revitalisierung des Ostpark-Weihers eingestellt werden. Dieses soll insbesondere die Sicherung der Wasserversorgung und die Anhebung der Pegelstände des Weihers auf ein unkritisches Niveau beinhalten.                                                                                                                                                                                                                                                                                                         Dabei sollen neben dem Anschluss der Düssel an den Ostpark-Weiher auch eine mögliche Abdichtung und die Errichtung einer Wasserfontäne geprüft werden.
  2. 200.000 Euro als Sofortmaßnahme zur Entschlammung des Ostpark-Weihers bereitgestellt werden.