Antrag: Bericht des Verfassungsschutzes zu radikalen Salafisten

André Tischendorf
Sitzung am 16.05.2012
André Tischendorf
Antrag:

Die Verwaltung wird gebeten, eine Vertreterin/einen Vertreter des Verfassungsschutzes NRW in eine der nächsten Sitzungen des Integrationsausschusses einzuladen, um die Mitglieder im Ausschuss zum Thema „radikale Salafisten“ zu informieren.

Begründung:

Die Koran-Verteilungen durch Salafisten in verschiedenen deutschen Städten haben dazu geführt, dass sich die Deutsche Islamkonferenz (DIK) mit dem radikalen Salafismus befasst und vom salafistischen Extremismus distanziert hat. Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich erklärte gemeinsam mit der Deutschen Islamkonferenz: "Wir sind uns alle einig, dass salafistischer Extremismus nicht akzeptabel ist und nicht in eine freie Gesellschaft, wie wir sie in Deutschland haben, passt. Radikale Salafisten sind unter Muslimen in Deutschland nicht mehrheitsfähig.“ Die Antragsteller möchten eine grundsätzliche Aufklärung zum Thema radikale Salafisten und informiert werden, welche möglichen Gefahren von dieser extremistischen Gruppierung ausgehen.

Markus Hösler
Monika Lehmhaus
Iljo Skangalov
Hayreddin Onay