(c) Ralph Sondermann
Der Bauausschuss beauftragt die Verwaltung, noch in diesem Jahr eine Arbeitsgruppe „Sanierung macht Schule“ einzurichten. Aufgabe ist die zeitnahe Bearbeitung von schulbaulichen Maßnahmen (z. B. Reparatur von Sanitäreinrichtungen).
Die Verwaltung berichtet regelmäßig, erstmalig vor den Osterferien 2013, im Bau- und Schulausschuss über die eingeleiteten und abgearbeiteten Maßnahmen sowie den Finanzfluss.
Der Arbeitsgruppe werden zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben in 2013 Etatmittel in Höhe von 5,5 Millionen Euro zugeordnet. Damit steht ein Gesamtbudget in Höhe von 30 Millionen Euro für Schulbau und Schulunterhaltungsmaßnahmen im Masterplan Schulen zur Verfügung. Für die Jahre 2014 und 2015 sind ebenfalls jeweils 30 Millionen Euro und für das Jahr 2016 24 Millionen Euro Gesamtbudget einzuplanen.
Im Rahmen des Masterplans Schulen hat die Landeshauptstadt Düsseldorf seit 2002 über 450 Millionen Euro für die Instandsetzung und den Neubau von Schulen bereitgestellt, um den von Rot-Grün verschuldeten Sanierungsstau zu beseitigen. In den vergangenen Jahren sind durch den Offenen Ganztag und die Pädagogische Übermittagsbetreuung weitere Aufgabenfelder hinzugekommen, die in der ursprünglichen Planung nicht berücksichtigt sind. Bei den Maßnahmen handelt es sich in der Regel um komplexe Bauprojekte mit hohem zeitlichen, personellen und finanziellen Aufwand. Diese werden nach einer von allen Fraktionen einvernehmlich beschlossenen Prioritätenliste umgesetzt.
Auch außerhalb des Masterplans Schulen gibt es eine Vielzahl kleinerer Reparaturnotwendigkeiten, die losgelöst von den Großprojekten mit Hilfe der Arbeitsgruppe „Sanierung macht Schule“ zeitnah und schnell abgearbeitet werden sollen.
Aber auch nach einer Sanierung ist die Mitwirkung der Schulen wichtig und notwendig, um das Erreichte zu erhalten.
Die Ratsfraktionen von CDU und FDP möchten mit diesem Maßnahmenpaket flexibel und schnell die Aufenthaltsqualität in unseren Schulen weiter verbessern.
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