Anfrage: Wie genau werden die Einnahmen aus der Kanal-Übertragung für Kulturgebäude verwendet?

Friedrich G. Conzen
Sitzung am 06.09.2018
Friedrich G. Conzen
Anfrage:
  1. Welche in 2017 realisierten Maßnahmen für Kulturgebäude ergeben in der Summe 6.245.879 Euro (bitte einzeln mit jeweiligem Betrag aufführen)?
  2. Welche für 2018 bis 2022 geplanten Maßnahmen für Kulturgebäude ergeben in der Summe 36.603.781 Euro (bitte einzeln mit jeweiligem Betrag aufführen)?
Begründung:

Die Stadtkämmerin nennt im gemeinsamen Controllingbericht mit dem Personaldezernenten vom 30. April 2018 realisierte und geplante Investitionssummen für Kulturgebäude (S. 8). Für die Investitionen werden Einzahlungen aus der Übertragung des Kanalvermögens der Stadt an den Stadtentwässerungsbetrieb verwendet. Die CDU-Ratsfraktion möchte wissen, welche Maßnahmen im Einzelnen zu welchem Betrag hier im Bereich Kulturbauten umgesetzt wurden bzw. geplant sind.

Dr. Alexander Fils