Eine Kooperation schützt nicht vor verlorenen Abstimmungen. Das mussten wir als CDU-Fraktion jetzt erleben. Mit Mehrheiten links der Mitte stimmte unser grüner Partner gegen eine dauerhaft fußgängerfreundliche Lösung auf der Schadowstraße – und gegen die sinnvolle Einführung der Bezahlkarte für Asylsuchende in Düsseldorf. Leider eine doppelte Niederlage für Sachpolitik!

Damit Sie den Überblick behalten: Wir teilen mit Ihnen unsere Argumente, die für beide Themen richtig sind – und trotz anderer Mehrheit auch richtig bleiben.

Eine breite gesellschaftliche Mehrheit ist für die Bezahlkarte – nur nicht im Stadtrat. Da wurden die CDU-Fraktion und Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller politisch überstimmt. Wir konnten uns gegen Grüne, SPD, Linke und Partei/Klima nicht durchsetzen, die mit ihrem Antrag die Einführung der Karte auch in Düsseldorf verhindert haben. Dabei muss allen klar sein: Die Bezahlkarte hilft, illegale und unkontrollierte Migration zu begrenzen.

Warum wir die Bezahlkarte weiterhin befürworten