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Presseinformationen

CDU-Erfolg: Stadt kümmert sich wieder stärker um Zahngesundheit von Kindern

28.06.2019 |
Andreas-Paul Stieber

Die CDU-Ratsfraktion kann einen gesundheitspolitischen Erfolg melden: Auf ihr Drängen wurde im städtischen Gesundheitsamt bereits eine Zahnmedizinerin eingestellt. Darüber hinaus soll kurz nach der Sommerpause eine zusätzliche Stelle besetzt werden. Insgesamt werden dort dann vier Zahnärztinnen im Einsatz sein. Damit kämen wieder mehr Düsseldorfer Kinder in Kitas und Grundschulen in den Genuss kostenfreier Vorsorgeuntersuchungen, so die CDU.

Ratsherr Andreas-Paul Stieber, Vorsitzender im Gesundheitsausschuss, freut sich über das Einlenken der Stadt: „Hier wurde bislang an der...

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CDU unterstützt Neubau der Jugendverkehrsschule

05.06.2019 |
Andreas Hartnigk

Die CDU-Ratsfraktion begrüßt die Pläne der Verwaltung zum Neubau der Jugendverkehrsschule. Das Thema steht heute im Verkehrsausschuss auf der Tagesordnung. Die Stadt erfüllt mit dem angedachten Neubau eine langjährige Forderung der Christdemokraten, die sie zuletzt noch in den vergangenen Haushaltsberatungen gestellt hatten. Im Rat gab es dafür aber damals keine Mehrheit.

Ratsherr Andreas Hartnigk, Vizevorsitzender im Ausschuss,...

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CDU sorgt sich um Künstlersiedlung Golzheim

04.06.2019 |
Friedrich G. Conzen

Die traditionsreiche Künstlersiedlung in Golzheim mit ihrem Mix aus Wohnräumen und Ateliers soll weiterhin ausschließlich Kunstschaffenden vorbehalten bleiben, so die Forderung der CDU-Ratsfraktion. Anlass für den gleichlautenden Unions-Antrag im nächsten Kulturausschuss sind Aussagen des Kulturamts, wonach frei werdende Häuser und Werkstätten in der Siedlung künftig nur noch an Gewerbetreibende wie etwa Architekten vermietet werden sollen. Zudem hat es für...

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CDU will drei Millionen Euro Mietzuschuss für Pflegekräfte

03.06.2019 |
Andreas-Paul Stieber

Rund drei Millionen Euro sollen die Wohlfahrtsverbände bis Ende 2020 von der Stadt erhalten, damit sie ihren Düsseldorfer Beschäftigten, die in der Pflege arbeiten, einen Mietkostenzuschuss zahlen können. Das beantragt die CDU-Ratsfraktion übermorgen im Ausschuss für Gesundheit und Soziales. Die Gelder sind nicht verausgabte Mittel. Sie stammen aus Teilbereichen der kommunalen Beschäftigungsförderung, deren Finanzierung umorganisiert wurde. Die CDU will...

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CDU für Geisels Rückzug, aber gegen Umbau bei Beteiligungsmanagement

29.05.2019 |
Rüdiger Gutt

Die CDU-Ratsfraktion begrüßt die heutige Ankündigung von Oberbürgermeister Thomas Geisel, der sich aus dem Verwaltungsrat der Stadtsparkasse sowie aus den Aufsichtsräten von Flughafen, Stadtwerken und Städtischer Wohnungsgesellschaft zurückziehen will. Dies sei laut CDU ein längst überfälliger Schritt angesichts Geisels zeitlicher und auch thematischer Überforderung mit seinen zahlreichen Mandaten. Fragwürdig erscheint der Union sein Motiv: Geisel hatte verlauten lassen, er wolle mit seinem Verzicht die Aufsichtsratsarbeit entpolitisieren.

Kritisch sehen die Christdemokraten...

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Musikschule: OB Geisel und Ampel blockieren weiter Stellenbesetzungen

24.05.2019 |
Pavle Madzirov und Marcus Münter

Die CDU-Fraktion wurde gestern im Rat wieder von Oberbürgermeister Thomas Geisel und dem Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP ausgebremst: Rot-Grün-Gelb verhinderte erneut einen Abbau der Warteliste an der städtischen Clara-Schumann-Musikschule. Zuvor hatte die CDU beantragt, OB Geisel soll sämtliche Stellenkürzungen zurücknehmen und Lehrkräfte einstellen, damit dort endlich rund 3.150 Kinder und Jugendliche unterrichtet werden können, die derzeit noch auf einen freien Platz warten.

Ratsherr Pavle Madzirov, Vorsitzender im Personalausschuss, wirft dem Oberbürgermeister und der...

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Große Mängel in OB Geisels Plan für Stadtsauberkeit

16.05.2019 |
Rüdiger Gutt

Die CDU-Ratsfraktion sieht Lücken im gestern vorgestellten Sauberkeitsprogramm der Stadt. Der Zehn-Punkte-Plan von Oberbürgermeister Thomas Geisel werde das Müllproblem in Düsseldorf nicht beheben. Besonders in Fragen wirksamer Kontrolle und bei der Sauberhaltung von Parks und Grünanlagen bleibe der Plan Antworten schuldig. Gemessen daran, dass die CDU seit bald zwei Jahren konkrete Vorschläge zur Müllbekämpfung mache, komme OB Geisel mit seinen spärlichen Lösungsversuchen obendrein noch sehr spät, so die Union.

„Der Plan ist eine Enttäuschung. Er enthält keinen neuen Punkt,...

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Klarstellung von CDU Düsseldorf und CDU-Ratsfraktion Düsseldorf zum Thema „Parkgebühren für Fahrräder“

08.05.2019 |
Thomas Jarzombek und Rüdiger Gutt

„Die CDU-Ratsfraktion Düsseldorf wird keine Antragsinitiative zur Einführung von Parkgebühren für Fahrräder in Düsseldorf stellen. Auch die CDU Düsseldorf sieht dafür nicht den geringsten Anlass.

CDU Düsseldorf und CDU-Ratsfraktion Düsseldorf betonen, dass die Aussagen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andreas Hartnigk gestern in den Medien allein seine persönliche Meinung widerspiegeln und weder mit der verkehrspolitischen Position der Kreispartei noch der Ratsfraktion übereinstimmen.

Andreas Hartnigk hat heute gegenüber Parteispitze und Fraktionsspitze erklärt,...

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Linie 701 und Falschparker-Kontrollen: OB Geisel und Ampel „klauen“ bei CDU

07.05.2019 |
Andreas Hartnigk und Marcus Münter

Erneut muss die CDU-Ratsfraktion erleben, dass ihre Themen vom politischen Gegner oder von der Verwaltungsspitze abgekupfert werden. Aktuelle Beispiele: die Taktverdichtung der Linie 701, die übermorgen im Verkehrsausschuss bekannt gegeben wird, sowie ein verstärkter Einsatz der städtischen Verkehrsüberwachung gegen Falschparker. Beides hatte die CDU schon seit Längerem gefordert, war aber von SPD, Grünen und FDP ausgebremst worden. Nun aber würden sich Oberbürgermeister Geisel und Teile der Ampel die abgelehnten Vorschläge zunutze machen und als eigene Ideen präsentieren, lautet die...

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Trauer um Beatrix Philipp

03.05.2019 |
Rüdiger Gutt

Die CDU-Ratsfraktion trauert um Beatrix Philipp. Die langjährige Bundes- und Landtagsabgeordnete der CDU starb in dieser Woche nach schwerer Krankheit. Vor ihrer bundes- und landespolitischen Tätigkeit gehörte die ehemalige Schulleiterin von 1975 bis 1985 dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf an. Dort engagierte sie sich besonders in den Ausschüssen für Jugendwohlfahrt, Gesundheit und Soziales, Finanzen sowie Stadtentwicklung.

Fraktionsvorsitzender Rüdiger Gutt würdigt die Verstorbene: „Mit Beatrix Philipp verlieren die Düsseldorfer CDU und die CDU-Ratsfraktion eine prägende und...

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