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Presseinformationen

CDU sorgt sich um Künstlersiedlung Golzheim

04.06.2019 |
Friedrich G. Conzen

Die traditionsreiche Künstlersiedlung in Golzheim mit ihrem Mix aus Wohnräumen und Ateliers soll weiterhin ausschließlich Kunstschaffenden vorbehalten bleiben, so die Forderung der CDU-Ratsfraktion. Anlass für den gleichlautenden Unions-Antrag im nächsten Kulturausschuss sind Aussagen des Kulturamts, wonach frei werdende Häuser und Werkstätten in der Siedlung künftig nur noch an Gewerbetreibende wie etwa Architekten vermietet werden sollen. Zudem hat es für...

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CDU will drei Millionen Euro Mietzuschuss für Pflegekräfte

03.06.2019 |
Andreas-Paul Stieber

Rund drei Millionen Euro sollen die Wohlfahrtsverbände bis Ende 2020 von der Stadt erhalten, damit sie ihren Düsseldorfer Beschäftigten, die in der Pflege arbeiten, einen Mietkostenzuschuss zahlen können. Das beantragt die CDU-Ratsfraktion übermorgen im Ausschuss für Gesundheit und Soziales. Die Gelder sind nicht verausgabte Mittel. Sie stammen aus Teilbereichen der kommunalen Beschäftigungsförderung, deren Finanzierung umorganisiert wurde. Die CDU will...

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CDU für Geisels Rückzug, aber gegen Umbau bei Beteiligungsmanagement

29.05.2019 |
Rüdiger Gutt

Die CDU-Ratsfraktion begrüßt die heutige Ankündigung von Oberbürgermeister Thomas Geisel, der sich aus dem Verwaltungsrat der Stadtsparkasse sowie aus den Aufsichtsräten von Flughafen, Stadtwerken und Städtischer Wohnungsgesellschaft zurückziehen will. Dies sei laut CDU ein längst überfälliger Schritt angesichts Geisels zeitlicher und auch thematischer Überforderung mit seinen zahlreichen Mandaten. Fragwürdig erscheint der Union sein Motiv: Geisel hatte verlauten lassen, er wolle mit seinem Verzicht die Aufsichtsratsarbeit entpolitisieren.

Kritisch sehen die Christdemokraten...

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Musikschule: OB Geisel und Ampel blockieren weiter Stellenbesetzungen

24.05.2019 |
Pavle Madzirov und Marcus Münter

Die CDU-Fraktion wurde gestern im Rat wieder von Oberbürgermeister Thomas Geisel und dem Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP ausgebremst: Rot-Grün-Gelb verhinderte erneut einen Abbau der Warteliste an der städtischen Clara-Schumann-Musikschule. Zuvor hatte die CDU beantragt, OB Geisel soll sämtliche Stellenkürzungen zurücknehmen und Lehrkräfte einstellen, damit dort endlich rund 3.150 Kinder und Jugendliche unterrichtet werden können, die derzeit noch auf einen freien Platz warten.

Ratsherr Pavle Madzirov, Vorsitzender im Personalausschuss, wirft dem Oberbürgermeister und der...

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Große Mängel in OB Geisels Plan für Stadtsauberkeit

16.05.2019 |
Rüdiger Gutt

Die CDU-Ratsfraktion sieht Lücken im gestern vorgestellten Sauberkeitsprogramm der Stadt. Der Zehn-Punkte-Plan von Oberbürgermeister Thomas Geisel werde das Müllproblem in Düsseldorf nicht beheben. Besonders in Fragen wirksamer Kontrolle und bei der Sauberhaltung von Parks und Grünanlagen bleibe der Plan Antworten schuldig. Gemessen daran, dass die CDU seit bald zwei Jahren konkrete Vorschläge zur Müllbekämpfung mache, komme OB Geisel mit seinen spärlichen Lösungsversuchen obendrein noch sehr spät, so die Union.

„Der Plan ist eine Enttäuschung. Er enthält keinen neuen Punkt,...

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Klarstellung von CDU Düsseldorf und CDU-Ratsfraktion Düsseldorf zum Thema „Parkgebühren für Fahrräder“

08.05.2019 |
Thomas Jarzombek und Rüdiger Gutt

„Die CDU-Ratsfraktion Düsseldorf wird keine Antragsinitiative zur Einführung von Parkgebühren für Fahrräder in Düsseldorf stellen. Auch die CDU Düsseldorf sieht dafür nicht den geringsten Anlass.

CDU Düsseldorf und CDU-Ratsfraktion Düsseldorf betonen, dass die Aussagen des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andreas Hartnigk gestern in den Medien allein seine persönliche Meinung widerspiegeln und weder mit der verkehrspolitischen Position der Kreispartei noch der Ratsfraktion übereinstimmen.

Andreas Hartnigk hat heute gegenüber Parteispitze und Fraktionsspitze erklärt,...

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Linie 701 und Falschparker-Kontrollen: OB Geisel und Ampel „klauen“ bei CDU

07.05.2019 |
Andreas Hartnigk und Marcus Münter

Erneut muss die CDU-Ratsfraktion erleben, dass ihre Themen vom politischen Gegner oder von der Verwaltungsspitze abgekupfert werden. Aktuelle Beispiele: die Taktverdichtung der Linie 701, die übermorgen im Verkehrsausschuss bekannt gegeben wird, sowie ein verstärkter Einsatz der städtischen Verkehrsüberwachung gegen Falschparker. Beides hatte die CDU schon seit Längerem gefordert, war aber von SPD, Grünen und FDP ausgebremst worden. Nun aber würden sich Oberbürgermeister Geisel und Teile der Ampel die abgelehnten Vorschläge zunutze machen und als eigene Ideen präsentieren, lautet die...

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Trauer um Beatrix Philipp

03.05.2019 |
Rüdiger Gutt

Die CDU-Ratsfraktion trauert um Beatrix Philipp. Die langjährige Bundes- und Landtagsabgeordnete der CDU starb in dieser Woche nach schwerer Krankheit. Vor ihrer bundes- und landespolitischen Tätigkeit gehörte die ehemalige Schulleiterin von 1975 bis 1985 dem Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf an. Dort engagierte sie sich besonders in den Ausschüssen für Jugendwohlfahrt, Gesundheit und Soziales, Finanzen sowie Stadtentwicklung.

Fraktionsvorsitzender Rüdiger Gutt würdigt die Verstorbene: „Mit Beatrix Philipp verlieren die Düsseldorfer CDU und die CDU-Ratsfraktion eine prägende und...

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Musikschule: CDU wirft Grünen „verlogenes Manöver“ vor

02.05.2019 |
Pavle Madzirov und Marcus Münter

Kopfschütteln bei der CDU-Ratsfraktion: Laut Medienbericht sind die Grünen unzufrieden mit der Stellen- und Raumsituation an der städtischen Clara-Schumann-Musikschule und wollen nun dringend Verbesserungen. Dieser Schwenk sei völlig unglaubwürdig und reiner Populismus, kritisiert die CDU. Noch im vergangenen Dezember habe die Grünen-Fraktion gleichlautende Forderungen der Union im Rat abgelehnt. Das Verhalten der Grünen sei daher an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten.

Ratsherr Pavle Madzirov, Vorsitzender im Personalausschuss, spricht von einem „verlogenen Manöver im Vorgriff...

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CDU-Glückwünsche für neue Leitung des Seniorenrats

26.04.2019 |
Andreas-Paul Stieber

Die CDU-Ratsfraktion gratuliert der neu gewählten Spitze des Düsseldorfer Seniorenrats, der heute seine konstituierende Sitzung hatte. Ulrike Schneider übernimmt den Vorsitz zunächst für ein Jahr. Ihre Stellvertreter sind Gisela Theuringer und Thomas Fellmerk. Abschied nahm der bisherige Vorsitzende Georg Jungbluth.

Ratsherr Andreas-Paul Stieber, Vorsitzender im Gesundheits- und Sozialausschuss, dankte Jungbluth: „Er hat das Gremium mit Geschick geleitet und hinterlässt seinen Nachfolgern ein wohlbestelltes Feld.“

Nun freut sich Stieber auf die Zusammenarbeit mit dem neuen...

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