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Presseinformationen

CDU-Vorschlag: Studierende wohnen im Altenheim

20.09.2018 |
Andreas-Paul Stieber

Die CDU-Ratsfraktion will für Studierende und Auszubildende neue Wohnmöglichkeiten in Düsseldorf schaffen. Ihr Plan: Die jungen Leute sollen in Seniorenstifte oder umgebaute Zentren plus ziehen. Als Gegenleistung für die kostengünstige Unterkunft helfen sie den älteren Mitbewohnern im Alltag. Die CDU beantragte gestern im Sozialausschuss die Prüfung dieser besonderen Idee von Wohnpartnerschaften. Nach Missverständnissen auf Seiten der Ampel-Mehrheit entschied sich...

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Rahmenvertrag soziale Hilfen: CDU erreicht Verlängerung

20.09.2018 |
Andreas-Paul Stieber und Florian Tussing

Die CDU-Fraktion begrüßt die Verlängerung des Rahmenvertrags mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege. In der Sache hatte die CDU mit einer Anfrage für die heutige Ratssitzung Druck gemacht. Offensichtlich habe OB Thomas Geisel noch vor Sitzungsbeginn reagiert, um sich nicht dem Vorwurf der Untätigkeit auszusetzen, so die Union. Entsprechend konnte sie ihre Anfrage zurückziehen.

Ratsherr Andreas-Paul Stieber, Vorsitzender im...

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Standesamt: CDU protestiert gegen höhere Gebühren

17.09.2018 |
Pavle Madzirov

Die CDU-Ratsfraktion lehnt die von der Verwaltung geplanten Gebührenerhöhungen im Standesamt ab. Die Aufschläge gehen teilweise bis zu 200 Prozent. „Völlig unangemessen“, sagt die CDU. Im Rat will sie gegen die neue Gebührensatzung stimmen.

Ratsherr Pavle Madzirov, Vorsitzender im Ausschuss für Personal und Organisation, kritisiert den Plan der Verwaltung: „Angeblich macht ein erhöhter Aufwand im Standesamt die Gebührenanhebung erforderlich. Ich kann das überhaupt nicht nachvollziehen.“

SPD, Grüne und FDP drehen an Gebührenschraube
In der letzten...

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CDU will Expertenrunde für neue Oper

11.09.2018 |
Rüdiger Gutt und Friedrich G. Conzen

Im Rahmen einer internationalen Fachtagung soll über die Zukunft der Düsseldorfer Oper beraten werden. Eines der Ziele des Symposiums: die Klärung der Frage nach einem Neubau des Opernhauses am bisherigen Standort Heinrich-Heine-Allee. Zur Vorbereitung der Tagung soll die Verwaltung mit der Deutschen Oper am Rhein ein Konzept erarbeiten. So sieht es ein Antrag der CDU-Fraktion für die kommende Ratssitzung vor. Damit will die CDU für...

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OSD und Polizei: CDU fordert Verstärkung

03.09.2018 |
Andreas Hartnigk

Die CDU-Ratsfraktion setzt sich weiter für mehr Ordnungs- und Sicherheitskräfte in Düsseldorf ein. Von der Stadt fordert sie dringend zusätzliches Personal für den Ordnungs- und Servicedienst (OSD). Auch bei der Polizei müssten offene Stellen zügig wiederbesetzt werden.

Fraktionsvize Andreas Hartnigk, stellvertretender Vorsitzender im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, sieht den OSD in einer bedenklichen Schieflage: „OB Geisel und die Ampel haben seit 2015 jede zehnte Stelle gestrichen. Zudem ist derzeit jede dritte Stelle unbesetzt.“

OSD kaum noch präsent...

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CDU unterstützt Luftreinhalteplan – Nein zu Fahrverboten

29.08.2018 |
Rüdiger Gutt und Andreas Hartnigk

Die CDU-Ratsfraktion lehnt Dieselfahrverbote in Düsseldorf weiterhin ab. Deshalb begrüßt sie den Entwurf des fortgeschriebenen Luftreinhalteplans der Bezirksregierung: Der neue Plan biete ein Bündel geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität. Zur Unterstützung fordert die CDU von der Stadt, den Straßenverkehr mit einer „Grünen Welle“ im Fluss zu halten und den Umstieg auf Bus und Bahn attraktiver zu machen. Der Planentwurf der Regierungspräsidentin wird morgen in einer Sondersitzung von Verkehrs- und Umweltausschuss vorgestellt.

Hauptverursacher Schiffsverkehr...

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Ed-Sheeran-Streit: Schallende Ohrfeige für OB Geisel

29.06.2018 |
Rüdiger Gutt

Nachdem Ed Sheeran nun an zwei Abenden in der Schalker Veltins-Arena spielen wird, sieht sich die CDU-Ratsfraktion in ihrem Eintreten für die Esprit-Arena in der Debatte der letzten Wochen bestätigt. Zudem entpuppe sich die bisherige Drohkulisse gegenüber der Politik zugunsten des Messeparkplatzes als überzogen, so die Union. Für Oberbürgermeister Geisel sei das Umschwenken des Tourneeveranstalters auf Gelsenkirchen als schallende Ohrfeige zu werten.

„Wir als CDU haben immer gesagt: Ed Sheeran soll in der Düsseldorfer Esprit-Arena auftreten“, betont Fraktionschef Rüdiger Gutt. „Zu...

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Todesfalle toter Winkel: CDU beantragt Warnsysteme für Lkw der Stadt

19.06.2018 |
Andreas Hartnigk

Die CDU-Ratsfraktion will tragische Lkw-Unfälle mit Fußgängern und Radfahrern vermeiden. Auf ihren Antrag hin soll die Verwaltung prüfen, wie Laster von Stadt, städtischen Firmen und Awista mit Abbiege-Assistenz- und Kamera-Monitor-Systemen ausgerüstet werden können. Sie warnen Lastwagen-Fahrer beim Rechtsabbiegen vor Personen im toten Winkel. Ziel der CDU ist es, Stadt und Bund zum Handeln zu bewegen: Die Serie schlimmer Unfälle müsse endlich gestoppt werden...

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OB Geisel bestätigt CDU-Sorge: Städtische Musikschule wird kaputtgespart

15.06.2018 |
Pavle Madzirov

Mehr als 2.500 Kinder können auf unbestimmte Zeit nicht am Unterricht der Clara-Schumann-Musikschule teilnehmen. Mit diesen erschütternden Fakten wartete Oberbürgermeister Geisel in der gestrigen Ratssitzung auf. OB Geisel und die Ratsmehrheit von SPD, Grünen und FDP werden 17 Musiklehrerstellen streichen, keine neuen Unterrichtsräume und kein zusätzliches Geld für den Musikunterricht zur Verfügung stellen!

„Die gestrige Diskussion war ein Skandal. OB Geisel und die Ampel sparen die Musikschule kaputt“, echauffiert sich Bildungsexperte Pavle Madzirov. „Statt endlich einzusehen,...

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CDU gratuliert: Kulturdezernent Lohe erhält Ehrenring

14.06.2018 |
Rüdiger Gutt und Friedrich G. Conzen

Die CDU-Ratsfraktion beglückwünscht Kulturdezernent Hans-Georg Lohe zur Auszeichnung mit dem Ehrenring des Rates. Der Beigeordnete wird damit für seine Verdienste um die Stadt Düsseldorf gewürdigt.

Fraktionschef Rüdiger Gutt gratuliert: „Wir freuen uns, dass Hans-Georg Lohe nach zwölfjähriger Amtszeit der Ehrenring vom Rat verliehen wurde. Als Dezernent hat er sich um das Wohl und Ansehen von Düsseldorf verdient gemacht. Die Zusammenarbeit mit ihm schätzen wir als CDU sehr. Auch für die kommenden Jahre wünschen wir ihm für seinen wichtigen Aufgabenbereich weiterhin viel Erfolg,...

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