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Presseinformationen

Rat zeichnet Mitglieder der CDU-Fraktion aus

21.11.2019 |
Andreas Hartnigk

Die CDU-Fraktion im Rat beglückwünscht alle ihre Fraktionsmitglieder, denen heute der Jan-Wellem-Ring wie auch der Ehrenring des Düsseldorfer Rates verliehen werden. „Allen Kolleginnen und Kollegen gratuliere ich im Namen der gesamten Fraktion ganz herzlich und danke für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit – bisher und auch weiterhin“, erklärt Fraktionsvize Andreas Hartnigk.

Die Ratsherren Dr. Alexander Fils, Rüdiger Gutt und Klaus Mauersberger erhalten den Jan-Wellem-Ring, da sie dem Rat insgesamt 25 Jahre oder fünf Wahlperioden angehören.

Den Ehrenring des Rates...

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Kritik an OB Geisel: SMS nicht in Düsseldorf gehalten

20.11.2019 |
Giuseppe Saitta

Ratsherr Giuseppe Saitta, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, zum angekündigten Weggang der SMS Group aus Düsseldorf nach Mönchengladbach:

„Die CDU-Ratsfraktion bedauert sehr, dass Düsseldorf mit dem Wegzug der SMS Group ein bedeutendes Traditionsunternehmen verliert. 1.500 Arbeitsplätze büßt der Wirtschaftsstandort damit ein. Wir werfen Oberbürgermeister Thomas Geisel Untätigkeit und mangelndes Engagement vor: Als Verantwortlicher für den städtischen Bereich Wirtschaft hat er sich zu wenig für den Verbleib des Anlagenbauers in der Landeshauptstadt...

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OB Geisel setzt politische Grausamkeiten fort: Nach „Umweltspuren“ nun höhere Parkgebühren

19.11.2019 |
Andreas Hartnigk

Die CDU-Ratsfraktion läuft Sturm gegen den jüngsten Vorstoß von Oberbürgermeister Thomas Geisel zur Verteuerung der Parkgebühren. Geisels erbitterter Kampf gegen das Auto nehme nun groteske Züge an, so die CDU. Autofahrende sollen mit aller Macht zum Aufgeben gezwungen werden. „Umweltspuren“, erhöhte Parkpreise und womöglich noch eine City-Maut seien ein Anschlag auf das städtische Leben in Düsseldorf. „OB Geisel will eine tote Stadt“, warnt die Union.

„Herr Geisel veranstaltet einen Marathon politischer Grausamkeiten, statt eine sozial verträgliche Verkehrswende einzuleiten und...

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Jubel bei CDU: Deutsches Foto-Institut bald in Düsseldorf

15.11.2019 |
Friedrich G. Conzen

„Das ist eine großartige Nachricht – für Düsseldorf, für Deutschland und die gesamte Kunstwelt“, so kommentiert Bürgermeister Friedrich G. Conzen, Vorsitzender im  Kulturausschuss, die Entscheidung des Bundes, mit 41,5 Millionen Euro die Einrichtung eines Deutschen Foto-Instituts in der Landeshauptstadt zu fördern. „Mein besonderer Dank geht an Andreas Gursky, der gemeinsam mit Stefan Hostettler und Moritz Wegwerth seit zehn Jahren an diesem Projekt gearbeitet und ein inhaltliches Konzept erstellt hat. Kulturdezernent Hans-Georg Lohe hat die Künstler von Anfang an dabei begleitet, Türen...

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CDU mahnt OB Geisel zur Einhaltung von Beschlüssen zur Verkehrswende

14.11.2019 |
Andreas Hartnigk

Die CDU-Ratsfraktion fordert von Oberbürgermeister Thomas Geisel und seiner Verwaltung, dass die Beschlüsse für eine klimapositive Mobilität unverändert eingehalten werden. Gemeint sind eine Reihe von Verkehrsmaßnahmen, die auf Druck der CDU vom Verkehrsausschuss einstimmig abgesegnet wurden. Das Maßnahmenpaket der Union war ursprünglich dafür gedacht gewesen, die Einrichtung der „Umweltspuren“ durch bessere Alternativen zu verhindern. Mit Stimmenmehrheit von SPD, Grünen, FDP und Linken wurden die Sonderspuren am Ende dennoch beschlossen, zugleich aber auch die Vorschläge der CDU.

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Streit der Ampel lässt Sportsitzung platzen

13.11.2019 |
Dirk-Peter Sültenfuß und Stefan Wiedon

Die CDU-Ratsfraktion wirft SPD, Grünen und FDP Hinhalte-Taktik im Sportausschuss vor. Denn die Haushaltsberatungen wurden dort heute auf Antrag der Grünen abgebrochen und auf die Ratssitzung im Dezember vertagt. Hintergrund sei wohl ein Streit im Ampelbündnis über die weitere Ausrichtung der Sportpolitik, vermutet die CDU.

„Zum ersten Mal, seitdem ich mich in der Sportpolitik engagiere, konnte der Sportausschuss seinen eigenen Etat nicht beraten“, sagt der Vize-Vorsitzende im Ausschuss, Ratsherr Dirk-Peter Sültenfuß, der dem Gremium seit 1994 angehört. Wegen der Länge der...

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Musikschule: CDU fordert von OB Geisel Ende des Spardiktats

08.11.2019 |
Pavle Madzirov

Statement von CDU-Ratsherrn Pavle Madzirov, Vorsitzender im Personal- und Organisationsausschuss sowie Mitglied im Kulturausschuss, zum Entwicklungskonzept für die städtische Clara-Schumann-Musikschule:

„Das ist kein brauchbares Konzept, sondern ein Bildungsverhinderungs-Programm zu Lasten von Lehrenden und Lernenden. OB Geisel lässt Kinder, Eltern und Lehrkräfte brutal im Stich. Er unternimmt zu wenig, um die lange Warteliste an der Clara-Schumann-Musikschule abzubauen....

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Offenlegung A.S.O-Vertrag: CDU sieht eigene Kritik an OB Geisel bestätigt

07.11.2019 |
Rüdiger Gutt

Statement von CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt zu Medienberichten über die Offenlegung des Vertrags zwischen A.S.O und Stadt Düsseldorf über die Ausrichtung des Grand Départs 2017:

„Die Täuschungen und Tricksereien beim Grand Départ holen OB Geisel jetzt durch die Vertragsoffenlegung erneut ein. Wir als CDU sehen uns in unserer Kritik aus den vergangenen Jahren bestätigt: Der OB hat die Bilanz der Tour de France geschönt. Seine Sponsoring-Bemühungen sind kläglich gescheitert. Alles, was mit VIP-Karten zu tun hatte, ist ein einziges Trauerspiel. Der Kleinen Kommission Grand...

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CDU fordert Ideenwettbewerb für Miteinander der Generationen

06.11.2019 |
Andreas-Paul Stieber

Die CDU-Ratsfraktion will das Zusammenleben der Generationen in Düsseldorf stärken. „Statt einsam Stadt gemeinsam“ lautet die griffige Formel für ein Leitbild, das nach dem Willen der Union im Rahmen eines bundesweiten Ideenwettbewerbs entwickelt werden soll. Für die Auszeichnung der Gewinnerinnen und Gewinner sind laut CDU-Antrag, der heute in den Sozial- und Gesundheitsausschuss kommt, insgesamt 180.000 Euro an Haushaltsmitteln einzustellen. Die...

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