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Presseinformationen

CDU stellt klar: Rheinbahn bis Geisels Übernahme auf gutem Kurs

13.11.2018 |
Andreas Hartnigk

Die CDU-Ratsfraktion wehrt sich gegen Vorwürfe von Oberbürgermeister Thomas Geisel, die Rheinbahn sei zwischen 2006 und 2016 kaputtgespart worden. Vielmehr habe es in dieser Zeit Investitionen in Höhe von 650 Millionen Euro gegeben, die unter anderem in Fahrzeuge und Infrastruktur geflossen seien, so die CDU. Zudem seien bis 2014 die Fahrgastzahlen der Rheinbahn stetig gestiegen. OB Geisel wolle von eigenen Versäumnissen als Aufsichtsratsvorsitzender ablenken, kritisiert die Union.

CDU-Fraktionsvize Andreas Hartnigk war von 2009 bis 2014 selbst Aufsichtsratsvorsitzender der...

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Forderungen aus Petition für Musikschule zügig umsetzen

13.11.2018 |
Marcus Münter und Pavle Madzirov

Die CDU-Ratsfraktion begrüßt das Ergebnis der Petition für die Clara-Schumann-Musikschule. Deren Förderverein hat mit seiner Unterschriftenaktion auf den Lehrermangel und die unzureichende Raumsituation an der Schule aufmerksam gemacht. 4.800 Unterstützerinnen und Unterstützer haben die Petition unterzeichnet. Nun sei Oberbürgermeister Thomas Geisel am Zug, der Schule genug Personal zu geben, damit die Warteliste endlich abgebaut werden könne, betont die CDU.

Ratsherr Marcus Münter, Mitglied im Kulturausschuss, sieht den OB unter Druck: „Thomas Geisel hat es jetzt schwarz auf weiß...

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Zu wenig Geld für Straßenunterhalt: SPD, Grüne und FDP gefährden Verkehrssicherheit

09.11.2018 |
Andreas Hartnigk

Die CDU-Ratsfraktion sorgt sich um die Sicherheit im Straßenverkehr. Der Grund: SPD, Grüne und FDP stimmten am Mittwoch im Verkehrsausschuss dagegen, dass die Geldmittel für den Unterhalt der Düsseldorfer Straßen dauerhaft erhöht werden. Die CDU hatte beantragt, das Budget für Straßen- und Wegereparaturen jährlich um drei Millionen Euro anzuheben und zusätzliches Personal einzustellen. So lautet auch die Empfehlung der Verwaltung. Dem sei die Ampel trotz besserem Wissen nicht gefolgt, so die Union.

Ratsherr Andreas Hartnigk, Vizevorsitzender im Ausschuss, macht dem Ampelbündnis...

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Straßen, Brücken, Parkautomaten und Jugend-Verkehrsschule: CDU fordert Verbesserungen

06.11.2018 |
Andreas Hartnigk

Morgen im Verkehrsausschuss macht die CDU-Ratsfraktion Mängel im städtischen Verkehrsmanagement zum Thema ihrer Haushaltsanträge. Konkret fordert die CDU dringend mehr Geld für den Unterhalt von Straßen und Brücken. Für die Jugend-Verkehrsschule in Rath soll endlich ein Neubau geplant werden. Zudem möchten die Christdemokraten die Düsseldorfer Parkscheinautomaten umrüsten lassen und bedienfreundlicher machen.

Fraktionsvize Andreas Hartnigk, stellvertretender Vorsitzender im Verkehrsausschuss, kritisiert die „Substanzschwäche“ der städtischen Infrastruktur seit Jahren: „Straßen und...

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CDU: Sanierungsprogramm für Schul-WCs, Duschen und Umkleiden

05.11.2018 |
Constanze Mucha und Stefan Wiedon

Die CDU-Ratsfraktion will für saubere und intakte Toiletten, Duschen und Umkleiden an allen Düsseldorfer Schulen sorgen. Dafür sollen ab 2019 jährlich fünf Millionen Euro von der Stadt bereitgestellt werden. Zusätzlich sind nach dem Willen der CDU 1,8 Millionen Euro im Jahr für Aufsichtskräfte zu verwenden, die ein Auge auf die schulischen Sanitäranlagen haben sollen. Die Union möchte mit ihrem Haushaltsantrag im Schulausschuss das Erfolgs-Programm „Sanierung macht Schule...

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CDU beantragt Förderung für Azubis und Ausbilder im Erzieherberuf

05.11.2018 |
Florian Tussing

Angehende städtische Erzieherinnen und Erzieher sowie deren Ausbilder finanziell zu unterstützen – das schlägt die CDU-Ratsfraktion aktuell in einem Haushaltsantrag für den Jugendhilfe-Ausschuss vor. Ziel ist es, die Ausbildung attraktiver zu machen und dadurch mehr junge Menschen für den Beruf zu begeistern. Denn in städtischen Kindertagesreinrichtungen fehlt pädagogischer Nachwuchs. Auch deshalb komme der Ausbau von Betreuungsplätzen nicht...

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Heyestraße: CDU will gemischtes Viertel statt 100 Prozent Sozialwohnungen

30.10.2018 |
Angelika Penack-Bielor und Pavle Madzirov

Die CDU-Ratsfraktion befürchtet Nachteile für die Integration, sollten Stadt und Ampelmehrheit bei ihrem Plan bleiben, auf dem Grundstück Heyestraße 51 bis 53 durchgängig Sozialwohnungen bauen zu lassen, die ausschließlich für anerkannte Asylbewerber und Obdachlose bestimmt sind. Stattdessen fordert die CDU dort eine Mischung aus sozial gefördertem, preisgedämpftem und frei finanziertem Wohnungsbau. Derzeit wird die Übertragung des stadteigenen Grundstücks an die Städtische Wohnungsbau-Gesellschaft vorbereitet, die dann Bauherrin sein soll.

Angelika Penack-Bielor, Ratsfrau aus...

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Förderung mit mehr Geld fortsetzen: CDU macht sich für Fashion Net stark

29.10.2018 |
Klaus Mauersberger

Die CDU-Ratsfraktion will die Förderung des Vereins Fashion Net für die nächsten vier Jahre beibehalten und sogar erhöhen. Ab 2019 soll das Netzwerk jährlich 250.000 Euro als Zuschuss von der Stadt bekommen. Damit wendet sich die CDU gegen den aktuellen Vorschlag der Verwaltung. Die hat in ihrem Haushaltsplan die bisherigen Fördermittel für den Verein in Höhe von 200.000 Euro gestrichen.

Ratsherr Klaus Mauersberger, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, sieht darin ein „fatales Signal“: „Mode und Handel sind entscheidende Treiber für Stärke und Erfolg des...

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Trauer um Hans Funk

22.10.2018 |
Rüdiger Gutt

Die CDU-Ratsfraktion trauert um ihren Ehrenvorsitzenden Hans Funk, der am gestrigen Sonntag nach langer Krankheit im Alter von 88 Jahren verstorben ist. Funk war von 1975 bis 1999 Mitglied im Rat der Stadt Düsseldorf und amtierte von 1989 bis 1994 als Zweiter Bürgermeister. Den Vorsitz der CDU-Fraktion hatte er von 1984 bis 1997 inne. Nach seinem Ausscheiden aus dem Rat wirkte Funk noch zehn Jahre als Bürgermitglied im Kulturausschuss mit. Der gebürtige Duisburger war im Hauptberuf Lehrer und leitete seinerzeit die ehemalige Hauptschule Kartause-Hain-Schule an der Borbecker Straße in...

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CDU stimmt für Olympia-Bewerbung

11.10.2018 |
Dr. Alexander Fils

Die CDU-Ratsfraktion unterstützt die Stadt Düsseldorf bei der Vorbereitung der Olympia-Bewerbung der Rhein-Ruhr-Region für 2032. Wichtig ist für die CDU, dass eine Bürgerbefragung in den 14 teilnehmenden NRW-Städten stattfindet. Die Union sieht Olympia als Chance für Deutschland, sich als weltoffenes und geschichtsbewusstes Land zu zeigen. Zudem werde Düsseldorf als Austragungsort städtebaulich, verkehrlich und beim Hotel-Angebot erstklassig dastehen.

Genug Hotelbetten
Ratsherr Dr. Alexander Fils, Vorsitzender im Planungsausschuss, stellt die touristischen...

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