Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2020: OB Geisel muss handeln – endlich mehr Sauberkeit in der Stadt!
Antrag: Der Rat beauftragt die Verwaltung,
Anfragen und Anträge
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Interfraktioneller Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2020: Aquazoo/Löbbecke-Museum weiterentwickeln
Antrag: Der Rat begrüßt das große Engagement des Freundeskreises des Aquazoos/Löbbecke Museums. Der Rat beauftragt die Verwaltung, das Projekt auf Basis der Machbarkeitsstudie konkret in die Kulturbauliste aufzunehmen (vgl.
Interfraktioneller Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2020: Unterstützung des Comitees Düsseldorfer Carneval (CC)
Antrag: Der Rat beauftragt die Verwaltung, im Produkt 2528101 (Kulturamt), Sachkonto 5317000, (Zuwendungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen) 50.000 Euro für den Verein Comitee Düsseldorfer Carneval e. V. einzustellen.
Änderungsantrag zur Vorlage APS/054/2019: „1. Regionalplanänderung „Mehr Wohnbauland am Rhein" - Stellungnahme der Landeshauptstadt Düsseldorf zur 2. Beteiligung“
Antrag: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf nimmt die Änderungen der Regionalpanunterlagen in der 2. Beteiligungsrunde zur Kenntnis und stimmt der Stellungnahme mit den nachfolgenden Änderungen[1] zu.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2020: Mobilität mit Verantwortung – Verkehrsfluss optimieren, Luftqualität verbessern
Antrag: Der Rat beauftragt die Verwaltung, mit der Stadt Wuppertal eine Vereinbarung zu treffen, die es gestattet, dass Düsseldorf die technischen Planungen zum Green-City-Plan nutzt, um den Düsseldorfer Verkehrsleitrechner und die zugehörige Peripherie in gleicher Art und gleichem Umfang aufzurüsten.
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2020: Mobilität mit Verantwortung – Parkdruck und Emissionen senken, Quartiersgaragen schaffen
Antrag: Der Rat beauftragt die Verwaltung, den Ausbau vorhandener und die Errichtung zusätzlicher Quartiersgaragen sowie Fahrradparkhäuser zu planen und umzusetzen. Das Planungs- und Realisierungskonzept ist dem Rat zur Sitzung am 18. Juni 2020 vorzulegen. Das Konzept soll beinhalten:
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2020: Bürgerservice verbessern, Wartezeiten abbauen, mehr Personal einstellen
Antrag: Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Attraktivität der Stadtverwaltung Düsseldorf als Arbeitgeberin zu erhöhen, für die nachfolgend genannten Bereiche die Arbeitsplatzbedingungen zu verbessern und die Mängel in der Lohn- bzw. Gehaltsstruktur abzustellen.
Änderungsantrag zum Haushaltsplan-Entwurf 2020: Mehr Mittel für den Bauunterhalt der Kulturgebäude
Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, im Produkt: 2528101(Kulturamt) Konto: 52413000 (Unterhaltung Grundstücke und bauliche Anlagen) den Ansatz von 4.666.109 Euro um 1.500.000 Euro auf 6.166.109 Euro für das Jahr 2020 zu erhöhen.
Änderungsantrag zum Haushaltsplan-Entwurf 2020: Besetzung von zwei Stellen bei den Düsseldorfer Symphonikern
Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die bisher vakanten Stellen einer Wechselposaune und eines Cello tutti im Orchester der Düsseldorfer Symphoniker im Jahr 2020 wiederzubesetzen und die erforderlichen Mittel im Haushalt 2020 ff. bereitzustellen.
Änderungsantrag zum Haushaltsplan-Entwurf 2020: Planungsmittel für einen Neubau des Opernhauses am bisherigen Standort
Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, im Produkt: 2526101 Konto: 52413000 Mittel in Höhe von 250.000 EUR für die Planungen zu einem Neubau des Operngebäudes am Standort Heinrich-Heine-Allee in den Haushalt 2020 einzustellen.