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Anfragen und Anträge

Ergebnisse der Veranstaltungen zum Thema Kreativräume und Stadtplanung

05.09.2019 | Friedrich G. Conzen

Anfrage: 1. Wie lauten die wichtigsten Ergebnisse, die bei den Veranstaltungen am 8. April und am 27. Juni 2019 erzielt wurden? 2. Wie wird die Verwaltung diese Ergebnisse nutzen? 3. Plant die Verwaltung weitere Veranstaltungen zum Thema Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe?

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„Duesseldorf Photo Weekend“ zum Foto-Festival ausbauen

05.09.2019 | Friedrich G. Conzen

Anfrage: 1. Würde die Verwaltung einen Ausbau des „Duesseldorf Photo Weekend“ zu einem Foto-Festival unterstützen, da die vom Ampel-Bündnis im Rat beabsichtigte Veranstaltung „Düsseldorf Photo“ in 2020 nicht umgesetzt wird?

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Änderungsantrag: TOP 38a, Vorlage 66/ 81/2019: Änderungsantrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Vorlage 66/52/2019 "Sachstandsbericht zum Parkraumbewirtschaftungskonzept im öffentlichen Raum [...]"

04.07.2019 | Rüdiger Gutt

Antrag: Der Rat der Stadt nimmt den Sachstandsbericht zum Parkraumbewirtschaftungskonzept im öffentlichen Raum sowie zur Vergabe eines Konzepts zum Parkraummanagement zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, im Umgriff der in der Anlage dargestellten Bereiche eine gezielte Parkraumbewirtschaftung unt

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Ergänzungsantrag: „Klimapolitik ist Überlebenspolitik: Besserer Klimaschutz durch alltagstaugliche und vernetzte Nachhaltigkeit – jetzt!“ zu TOP 37, Vorlage 01/ 227/2019: Resolution „Climate Emergency“

04.07.2019 | Rüdiger Gutt

Ergänzungsantrag: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf beschließt, eine Kleine Kommission Klimaschutz einzurichten, die sich aus jeweils zwei Mitgliedern der im Rat vertretenen Fraktionen sowie zwei Vertreterinnen und Vertretern des Jugendrats zusammensetzt.

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Änderungsantrag zu TOP 25, Vorlage 66/16/2019-1, Landeshauptstadt Düsseldorf über die Herstellung von Stellplätzen und Garagen sowie von Abstellflächen für Fahrräder nach § 48 Absatz 3 Bauordnung NRW vom 21.07.2018 (Stellplatzsatzung)

04.07.2019 | Rüdiger Gutt

Änderungsantrag: Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die vorgeschlagene Stellplatzsatzung wie folgt zu überarbeiten und dem Rat zusammen mit dem Ergebnis der Verbändebeteiligung (einschließlich der eingegangenen Stellungnahmen) erneut zur Beschlussfassung vorzulegen:

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Änderungsantrag zu TOP 26, Vorlage 66/18/2019-1, Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf über die Ablösung von Stellplätzen nach § 48 Absatz 3 Satz 2 Nr. 8 Bauordnung (BauO) NRW vom 21.07.2018 (Ablösesatzung)

04.07.2019 | Rüdiger Gutt

Änderungsantrag: Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die vorgeschlagene Ablösesatzung wie folgt zu überarbeiten und dann dem Rat zusammen mit dem Ergebnis der Verbändebeteiligung (einschließlich der eingegangenen Stellungnahmen) erneut zur Beschlussfassung vorzulegen: Zu § 3:

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Änderungsantrag zur Vorlage 01/ 211/2019: Antrag der Ratsfraktionen von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Satzung der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (Wohnraumschutzsatzung)

04.07.2019 | Rüdiger Gutt

Antrag: Der Rat beschließt die nachfolgende Fassung der Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum (Wohnraumschutzsatzung). Die Dauer einer Überlassung an andere Nutzer nach § 3, Absatz 1, Nr. 2 darf dabei nicht mehr als insgesamt zwölf Wochen im Kalenderjahr betragen.

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