Stadtstrände: CDU will Änderungen im Betreibervertrag

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Stadtstrände: CDU will Änderungen im Betreibervertrag

Rüdiger Gutt
Rüdiger Gutt: „Die vertraglichen Vereinbarungen für die Stadtstrände dürfen nicht zu Lasten Düsseldorfs gehen.“
30.01.2019 |
Rüdiger Gutt

Bei den geplanten Stadtstränden sieht die CDU-Ratsfraktion vor Vertragsschluss zwischen Stadt und Betreiber Nachbesserungsbedarf. Konkret weist die CDU auf die Vertragslaufzeit sowie auf Anzahl und Design der Container hin. Hier müssten zum Wohl der Stadt noch Änderungen erfolgen.

Fraktionschef Rüdiger Gutt will morgen im Rat für den Ergänzungsantrag der CDU werben: „Bevor die Stadt den Vertrag mit dem Betreiber unterschreibt, fordern wir Änderungen. Das Betriebskonzept und die vertraglichen Vereinbarungen für die Stadtstrände dürfen nicht zu Lasten Düsseldorfs gehen.“

Ausstiegsklausel im Vertrag
Die CDU möchte unter anderem eine Klausel aufnehmen lassen, die der Stadt den Ausstieg aus dem Vertrag ermöglicht. „Wir wollen sehen, wie sich die drei Stadtstrände entwickeln. Kommt es etwa zu starker Vermüllung oder sind vermehrt Einsätze des Ordnungs- und Servicediensts nötig, soll sich die Stadt ein Kündigungsrecht vorbehalten“, so Gutt. Auch bei der Pacht und der Höhe der Vertragsstrafen müsse die Stadt nachverhandeln. „Uns erscheinen die vorgesehenen Beträge nicht angemessen.“

Klare Regelung zu Containern
Was die Containerlösung angeht, äußert Gutt ebenfalls noch Bedenken: „Wir als CDU können nur einstöckige Container akzeptieren, die gestalterisch ins Stadtbild passen.“ Leider habe es dazu im Vorfeld Irritationen gegeben. „Im Vertrag sollten eindeutige Regelungen zu Höhe, Design und Anzahl der Container noch ergänzt werden. Die Rheinpromenade als besonderer Ort im Herzen Düsseldorfs verlangt nach einer hochwertigen und optisch ansprechenden Gestaltung der Stadtstrände“, sagt Gutt.