Die CDU-Ratsfraktion schaltet sich in die aktuelle Mülldebatte ein: Oberbürgermeister Thomas Geisel sei mit seiner Anfang 2018 gestarteten Kampagne für mehr Stadtsauberkeit gescheitert. Das zeige sich vor allem am schlechten Zustand vieler Containerplätze. Die CDU fordert daher erneut ein Anti-Müll-Konzept von der Verwaltung – mit besseren Reinigungsleistungen und mehr Kontrollen.

„Die Missstände an den Containerstandorten wurden bislang nicht abgestellt“, kritisiert Fraktionschef Rüdiger Gutt. Verantwortlich seien OB Geisel und das Ampelbündnis. Beide hätten im Dezember 2017 einen CDU-Antrag für ein Sauberkeitskonzept barsch abgelehnt. „Damals wurde uns gesagt, wir kämen zu spät, die Stadt würde längst handeln. Passiert ist aber offensichtlich ein ganzes Jahr lang nichts. Der OB versagt im Kampf gegen den Müll.“

Einsatz von Mülldetektiven
Als Vorsitzender im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen ist Gutt direkt mit dem Thema Sauberkeit befasst: „Statt einen bösen Brief an die Awista zu schreiben, soll der Oberbürgermeister dafür sorgen, dass Containerplätze nach jeder Leerung gereinigt werden. Und zwar gründlich.“ Bis es mehr Unterflurcontainer gebe, müsse die Stadt die Standorte stärker kontrollieren, um Müllsünder zu fassen oder abzuschrecken. „Das haben wir als CDU schon Ende 2017 gefordert und den probeweisen Einsatz von Mülldetektiven vorgeschlagen. Denn Reinigen allein reicht eben nicht aus.“

Awista-Verträge anpassen
Zuletzt noch im Dezember 2018 hat die CDU-Fraktion auf einen Maßnahmenkatalog gegen wilden Müll neben Abfallcontainern gedrängt. Heute erneuert sie ihre Forderung. „Wir wollen, dass dieser Katalog endlich in die Verträge mit der Awista eingearbeitet wird, damit sich die unerträgliche Situation an den Containerplätzen schnellstens verbessert. Wir wären in Düsseldorf längst weiter, wenn SPD, Grüne und FDP nicht auch diesen Antrag gekippt hätten“, so Gutt. In der kommenden Ratssitzung werde die CDU das Thema wieder auf die Tagesordnung bringen.