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Presseinformationen

Absage Stern-Ausstellung: CDU bemängelt Alleingang der Stadtspitze

16.11.2017 |
Friedrich G. Conzen

„Überaus unglücklich“ findet Friedrich G. Conzen, Vorsitzender im Kulturausschuss, den Verlauf der aktuellen Diskussion über die Absage der Max-Stern-Ausstellung im Stadtmuseum. Die Stadtspitze hatte die für Frühjahr 2018 geplante Ausstellung im Alleingang und ohne Rücksprache mit den Mitgliedern des Kulturausschusses abgesagt.

„Das ist ein weiteres Beispiel für die ungeschickte Vorgehensweise von Oberbürgermeister Thomas Geisel“, erklärt Conzen. „Ich verstehe, dass OB Geisel bestimmte Entscheidungen zur Chefsache macht. Aber er versäumt es immer wieder, andere dabei mitzunehmen...

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CDU verhindert höhere Kürzungen bei Sportanlagen von Vereinen

15.11.2017 |
Dirk-Peter Sültenfuß und Stefan Wiedon

Erfolg für die CDU-Ratsfraktion: Sie verhinderte heute im Sportausschuss einen Großteil der vorgesehenen Haushaltseinschnitte bei der Instandhaltung und Pflege von Vereinssportanlagen. Die Mehrheit im Ausschuss billigte den Antrag der Union, wodurch die geplante Kürzung der Verwaltung von 65.000 Euro auf 25.000 Euro abgesenkt werden konnte.

„Die CDU hilft damit direkt den Düsseldorfer Sportvereinen“, freut sich der...

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CDU schafft Transparenz bei Überlastungsanzeigen

09.11.2017 |
Pavle Madzirov

Die CDU-Ratsfraktion möchte bei der Stadt ein einheitliches Verfahren für Überlastungsanzeigen von Beschäftigten einführen. Die bisherige Praxis sei „nicht konsequent, nachvollziehbar und rechtssicher“. Mit Überlastungsanzeigen können sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter per Haftungsausschluss vor arbeitsrechtlichen Folgen schützen, falls sie wegen Druck- und Stresssituationen am Arbeitsplatz versehentlich Fehler gemacht oder Schäden verursacht haben.

„Die CDU hat heute im Personalausschuss eine Neuregelung für den Umgang mit Überlastungs- und Gefährdungsanzeigen beantragt....

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CDU geißelt Geisels Haushalt: Stadt spart Straßen kaputt

03.11.2017 |
Andreas Hartnigk

Neuer Aufreger bei den Haushaltsberatungen: Oberbürgermeister Thomas Geisel kassiert die versprochene Erhöhung der Gelder für den Straßenunterhalt überraschend wieder ein. In seinem Etatentwurf vom September war noch eine Mittelanhebung um 1,5 Millionen Euro für 2018 und um zwei Millionen Euro für 2019 vorgesehen. Die CDU-Ratsfraktion wirft dem OB vor, Düsseldorfs Infrastruktur „vorsätzlich zu ruinieren“.

„Geisel fährt beim Düsseldorfer Straßennetz massiv auf Verschleiß“, empört sich Fraktionsvize Andreas Hartnigk. „Das ist sein vierter Haushalt in Folge, wo bei der Unterhaltung...

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CDU für bessere Seniorenberatung in den Quartieren

28.09.2017 |
Andreas-Paul Stieber

Die CDU-Ratsfraktion möchte den Service für Ältere und Pflegebedürftige verbessern. Die Folge: In neuen und bestehenden Wohnvierteln müssten Beratungsangebote in gleicher Weise für Kinder, Jugendliche und eben auch Senioren geschaffen werden. Dabei sollen die „Zentren plus“ eine besondere Rolle spielen.

Ratsherr Andreas-Paul Stieber, Vorsitzender im Ausschuss für Gesundheit und Soziales, schlägt vor: „Die Zentren könnten verstärkt Anlaufstellen besonders für Pflegebedürftige und deren Angehörige sein. Der Vorteil: Die Stadt muss keine zusätzlichen Pflegebüros einrichten, sondern...

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CDU für generationengerechte Quartiersentwicklung

27.09.2017 |
Andreas-Paul Stieber

Die CDU-Ratsfraktion unterstützt Vorschläge der Wohlfahrtsliga für eine ausgewogenere Quartiersplanung zugunsten von Jüngeren und Älteren. Ein Baustein könnte die Verbindung von Familienzentren und Zentren plus sein.

Ratsherr Andreas-Paul Stieber, Vorsitzender im Ausschuss für Gesundheit und Soziales, spricht sich für eine generationengerechte Quartiersplanung aus: „Dafür sollte die Bedarfssituation der sogenannten Best Ager stärker als bisher berücksichtigt werden.“ Das bedeute aber nicht, dass die Älteren künftig bevorzugt würden. „Die CDU kann sich gut vorstellen, dass im Rahmen...

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CDU-Ratsherr Giuseppe Saitta erhält Bundesverdienstkreuz

25.09.2017 |
Rüdiger Gutt

Besondere Ehrung für Ratsherrn Giuseppe Saitta: Heute bekam er im Rathaus das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen. Die CDU ist stolz auf ihr sozial engagiertes Fraktionsmitglied, das seit 2009 im Rat sitzt.

„Giuseppe Saitta leistet in der Kommunalpolitik und durch seinen weiteren ehrenamtlichen Einsatz Außerordentliches für die Menschen in Düsseldorf“, betont Fraktionsvorsitzender Rüdiger Gutt. „Die Rats-CDU sagt herzlichen Glückwunsch zu seiner heutigen Ehrung.“

Eine Viertelmillion an Spenden
Gutt verweist auf Saittas Verdienste: „Er nutzt den...

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CDU-Sieg in Düsseldorf: Jarzombek und Pantel direkt gewählt

25.09.2017 |
Rüdiger Gutt

Die CDU-Ratsfraktion beglückwünscht Thomas Jarzombek und Sylvia Pantel: Sie gewannen gestern bei der Bundestagswahl ihre Düsseldorfer Wahlkreise.

Fraktionschef Rüdiger Gutt: „Ich gratuliere den beiden Wahlkämpfern zum verdienten Sieg. Thomas Jarzombek und Sylvia Pantel haben erneut ihre Direktmandate geholt und ziehen wieder in den Bundestag ein. Mit zwei starken CDU-Abgeordneten ist Düsseldorf auch künftig in Berlin vertreten. Thomas Jarzombek setzt mit den Themen Digitalisierung und Verkehr wichtige Schwerpunkte. Sylvia Pantel macht sich für Familienförderung und die innere...

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Silvia Wiechert geehrt, Dagmar von Dahlen verpflichtet

21.09.2017 |
Rüdiger Gutt

Die CDU-Ratsfraktion freut sich mit zwei ihrer Ratsfrauen: Silvia Wiechert erhielt heute den Ehrenring des Rates. Dagmar von Dahlen wurde als neues Ratsmitglied verpflichtet.

Fraktionschef Rüdiger Gutt gratuliert: „Silvia Wiechert wurde für ihre zehnjährige Zugehörigkeit zum Rat der Landeshauptstadt mit dem Ehrenring ausgezeichnet. Sie hat sich mit ihrem politischen Ehrenamt um das Wohl und Ansehen Düsseldorfs verdient gemacht. Aktuell engagiert sie sich in den Fachbereichen Personal, Finanzen, Schule und Bildung. Silvia Wiecherts Einsatz kommt der CDU-Fraktion seit 2007 sehr...

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Geisel ist Düsseldorfs unbelehrbarer Schulden-OB

21.09.2017 |
Rüdiger Gutt

Haushalt nicht ausgeglichen, ein Minus von mehr als 31 Millionen Euro, ungedeckte Positionen von rund 90 Millionen Euro: So plant Oberbürgermeister Thomas Geisel den städtischen Etat für 2018. Die CDU-Ratsfraktion spricht von einem dramatischen Scherbenhaufen. Düsseldorfs Schuldenfreiheit ist Geschichte.

Fraktionsvorsitzender Rüdiger Gutt wirft Geisel völlige Konzeptlosigkeit vor: „Der OB hat dem Rat heute einen weiteren Schuldenhaushalt vorgelegt. Geisel hat den ‚Turnaround‘ entgegen eigener Aussage wieder nicht geschafft. Er hat immer noch kein Konzept, wie er Düsseldorf aus den...

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