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Geisel schönt Tour-Ausgaben

Rüdiger Gutt
Rüdiger Gutt: „Die Zahlen sind geschönt. Herr Geisel hat die städtischen Personalkosten weggelassen.“
06.09.2017 |
Rüdiger Gutt

Die CDU-Ratsfraktion bemängelt die Kostenbilanz zum Grand Départ, die Oberbürgermeister Thomas Geisel heute erstmals vorgelegt hat. Die Aufstellung sei unvollständig. Die CDU geht davon aus, dass die Gesamtaufwendungen für den Tour-Start bei mehr als 20 Millionen Euro liegen.

Für den Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Gutt ist Geisels kurzes Papier zum Finanzcontrolling „an Dürftigkeit nicht zu überbieten“: „Die CDU erwartet vom OB eine ehrliche und ausführliche Übersicht bis zur nächsten Ratssitzung.“

Personalkosten weggelassen
Gutt zieht die von Geisel genannten Kosten für die Stadt von 7,8 Millionen Euro in Zweifel: „Die Zahlen sind geschönt. Herr Geisel hat die städtischen Personalkosten weggelassen.“

In die Kalkulation zur Tour gehörten diese Kosten aber eingerechnet, so Gutt. „An der Vorbereitung und Durchführung des Grand Départ waren zahlreiche Beschäftigte aus verschiedenen Ämtern beteiligt. Dieser Personalaufwand führt zu erhöhten Gesamtausgaben von geschätzt über 20 Millionen Euro.“

Geisel hat sich verkalkuliert
Der CDU-Haushaltsexperte erinnert daran, dass Geisel ursprünglich mit Gesamtausgaben von rund elf Millionen Euro und einem städtischen Kostenanteil von 3,5 Millionen Euro geplant habe. „Davon sind wir am Ende meilenweit entfernt. So friedlich und fröhlich das Event war: OB Geisel hat sich verkalkuliert. Auch bei den Einnahmen durch Sponsoring konnte er seine Ankündigungen nicht wahr machen. Anstelle von privaten Sponsoren hat Geisel die städtischen Tochterfirmen gemolken“, so Gutt.

Für künftige Großveranstaltungen fordert die CDU im Vorfeld sorgfältige, realistische und transparente Berechnungen.

SPD-Frau gibt Geisel Geld frei
Fehlende Transparenz beanstandete CDU-Mann Gutt gegenüber Geisel bereits in der Sommerpause. Mitte August hatte der OB um Unterzeichnung einer Dringlichkeitsentscheidung gebeten, um kurzfristig überplanmäßige Geldmittel im Projektbudget Grand Départ bereitzustellen. „Üblicherweise stehen unter einem Dringlichkeitsbeschluss die Unterschriften von Oberbürgermeister und einem Oppositionsvertreter. Herr Geisel wollte mir aber nicht erläutern, was für Rechnungen hier bezahlt werden sollten. Daher habe ich nicht unterschrieben“, so der CDU-Fraktionschef.

Wie Gutt verweigerten anscheinend auch Vertreter anderer Fraktionen ihre Unterschrift. „Am Ende hat sich dann SPD-Ratsfrau Helga Leibauer vom OB überreden lassen. Diese Kungelei unter Parteigenossen hat Geschmäckle“, findet Gutt.